Die Proteste, die am 28. Dezember in Teheran ausbrachen und sich schnell über den gesamten Iran ausbreiteten, wurden durch einen konkreten Missstand ausgelöst: den Zusammenbruch der Landeswährung Rial. Eine Währungsabwertung ist im Iran niemals nur eine technische Angelegenheit, sondern führt schnell zu Preissteigerungen und einer Verringerung der Kaufkraft, insbesondere, da viele Löhne jährlich festgelegt werden. Im Dezember, als der Wert des Rial um 16 Prozent fiel – was einem Gesamtrückgang von rund 84 Prozent im letzten Jahr entspricht –, erreichte die Lebensmittelinflation eine jährliche Rate von 72 Prozent und lag damit fast doppelt so hoch wie der jüngste Durchschnittswert.
Diese Entwicklungen sind das Ergebnis jahrzehntelanger wirtschaftlicher Isolation. Ab 2011 sorgten Sanktionen gegen iranisches Öl für einen starken Rückgang der Deviseneinnahmen des Landes und verlangsamten das BIP-Wachstum von respektablen fünf bis neun Prozent pro Jahr in den frühen 2000er Jahren auf weniger als drei Prozent danach. Der Verlust der Öleinnahmen führte zu chronischen Haushaltsdefiziten, die die Regierung durch Geldmengenausweitung finanzierte, wodurch die Inflation angeheizt wurde.
Die wirtschaftliche Lage des Iran verschlechterte sich im vergangenen Jahr weiter, als Sanktionen einer offenen Konfrontation wichen. Der zwölftägige Krieg gegen Israel und die Vereinigten Staaten im Juni 2025 verursachte zwar nur begrenzte materielle Schäden, machte jedoch die Anfälligkeit des Iran für plötzliche Eskalationen deutlich, widerlegte die Behauptungen des Regimes, alles unter Kontrolle zu haben, und erhöhte die Risikoprämie des Landes. Die Investitionen, die ohnehin schon zu gering waren, um die Abwertung des Rial auszugleichen, gingen aufgrund der Befürchtungen weiterer Angriffe durch Israel und die USA weiter zurück.
Der Versuch des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, die seit langem überfälligen Wirtschaftsreformen durchzusetzen, hat den Druck noch verstärkt.
Der Versuch des iranischen Präsidenten Massud Peseschkian, die seit langem überfälligen Wirtschaftsreformen durchzusetzen, hat den Druck noch verstärkt. Sein – im November im Parlament vorgestellter – Haushaltsvorschlag für das (am 20. März 2026 beginnende) neue iranische Jahr war restriktiver als erwartet. Die Steuern sollten von 42 auf 57 Prozent der Staatseinnahmen steigen. Dies entspricht dem erwarteten Rückgang der Öleinnahmen. Gleichzeitig sollten die Löhne im öffentlichen Dienst um weniger als die Hälfte der von der Regierung für das nächste Jahr prognostizierten Inflationsrate von 46 Prozent steigen. Obwohl das Parlament mit einer Mehrwertsteuersenkung von zwölf auf zehn Prozent sowie mit der Verdopplung der Lohnerhöhungen die Auswirkungen später abmilderte, war die Botschaft der Austerität bereits ausgesendet.
Sparmaßnahmen sind immer schwer zu verkaufen, aber in einer Gesellschaft, die mit allgegenwärtiger Korruption unter Amtsträgern und ständigen ostentativen Zurschaustellungen von Reichtum konfrontiert ist, werden sie zu politischem Sprengstoff. Verstärkt wird die Wahrnehmung einer grassierenden Ungleichheit noch durch das verzerrende System multipler Wechselkurse der iranischen Wirtschaft.
Als die Ölexporte von mehr als zwei Millionen Barrel pro Tag vor 2011 auf nur noch 300 000 Barrel im Jahr 2019 zurückgingen, stellte die Regierung einen Teil ihrer knappen Devisen zu stark subventionierten Kursen zur Verfügung, um die Menschen im Iran vor den Auswirkungen der Sanktionen zu schützen. Dieses System führte jedoch letztendlich zu Rent-Seeking und Kapitalflucht, da viele Empfänger das Geld nicht für den Import lebensnotwendiger Güter, sondern für Luxusgüter oder Auslandsreisen ausgaben oder die Devisen zu Marktkursen weiterverkauften.
Später führte die iranische Regierung gesteuerte Devisenmärkte ein, die es lizenzierten Exporteuren ermöglichten, ihre Deviseneinnahmen unter staatlicher Aufsicht zu Kursen zwischen subventionierten Preisen und Marktpreisen an Importeure zu verkaufen. Aus Angst vor Gegenreaktionen einflussreicher Händler mit privilegiertem Zugang zögerte man jedoch weiterhin, das System multipler Wechselkurse abzuschaffen.
Peseschkian war jedoch bereit, diesen Schritt zu gehen. Sein Vorstoß, eine der sichtbarsten Ursachen für Korruption im Iran zu beseitigen, verärgerte jedoch mit Sicherheit etablierte Interessengruppen und trug möglicherweise zu den ersten Streiks unter den Händlern im Großen Basar von Teheran bei, die weitere Proteste auslösten. Auch wenn dieser Streik möglicherweise politisch motiviert war – Reformer haben ihren konservativen Rivalen oft vorgeworfen, ihre institutionelle Macht zu nutzen, um sich Veränderungen zu widersetzen –, eskalierten die Proteste schnell und führten zu einer derart akuten Krise, dass beide Fraktionen nun nach einem Ausweg suchen.
Die Herausforderung ist ebenso wirtschaftlicher wie politischer Natur. Bemühungen der Regierung, die Einnahmen zu steigern, das Haushaltsdefizit zu verringern und die Abhängigkeit von der Geldschöpfung zu reduzieren, könnten letztendlich zu einem Rückgang der Inflation führen. Kurzfristig werden die Reformen jedoch wirtschaftliche Kosten mit sich bringen. Die Abschaffung der Devisensubventionen würde sofort einen Preisanstieg für bestimmte Güter nach sich ziehen und möglicherweise eine umfassendere Inflation begünstigen sowie Abwärtsdruck auf den Rial ausüben.
Um die Haushalte zu entschädigen, hat die Regierung monatliche Transferzahlungen in Höhe von zehn Millionen Rial pro Person (etwa sieben US-Dollar oder 40 US-Dollar nach Kaufkraftparität) eingeleitet. Sie hat bereits Zahlungen an rund 80 Millionen Begünstigte überwiesen, wobei die reichsten zehn Prozent davon ausgenommen sind. Ob dies jedoch ausreichen wird, um die Proteste zu einzudämmen, ist alles andere als klar.
Klarer waren die Ziele des letzten landesweiten Aufstands im Iran – der Bewegung „Frauen, Leben, Freiheit“ im September 2022. Die nach der Tötung der 22-jährigen Mahsa Amini durch die Sittenpolizei des Landes aufgeflammten Proteste wurden brutal niedergeschlagen. Dennoch gelten sie weithin als zumindest teilweise erfolgreich, da sie zur Aufhebung des Hidschab-Gesetzes geführt haben. Immer mehr iranische Frauen und Mädchen entscheiden sich nun dafür, in der Öffentlichkeit keinen Hidschab zu tragen.
Die einzige Maßnahme, die relativ schnelle wirtschaftliche Erleichterung versprechen würde, ist die Beendigung der Feindseligkeiten mit Israel und den USA.
Im Gegensatz dazu bleiben die Vorteile von Peseschkians Reformen ungewiss. Zudem werden sie sich wohl erst langfristig einstellen und sind einer Bevölkerung, die seit Jahren unter wirtschaftlicher Instabilität leidet, nur schwer zu vermitteln. Die iranische Regierung kann nicht glaubhaft versprechen, die Wechselkurse zu stabilisieren oder die Inflation in naher Zukunft einzudämmen. Die einzige Maßnahme, die relativ schnelle wirtschaftliche Erleichterung versprechen würde – und zu der sich die Regierung glaubwürdig verpflichten könnte –, ist die Beendigung der Feindseligkeiten mit Israel und den USA. Für die iranische Führung ist dies möglicherweise jedoch weitaus schwieriger als ein Kompromiss bei der Durchsetzung der Hidschab-Vorschriften.
Auf jeden Fall stehen die gewöhnlichen Menschen im Iran allen Versprechungen Israels skeptisch gegenüber, insbesondere nach der Zerstörung des Gazastreifens, der Besetzung Syriens und den intensiven Bombardements des Iran im letzten Jahr, bei denen Berichten zufolge mehr als 1 000 Menschen ums Leben kamen. Gleiches gilt für die USA, die unter Präsident Donald Trump bewiesen haben, dass ihnen selbst ihre engsten Verbündeten nicht vertrauen können. Die Proteste im Iran sind nicht nur Ausdruck wirtschaftlicher Hoffnungslosigkeit, sondern auch der Spannung zwischen Misstrauen gegenüber inneren Reformen und Angst vor Druck von außen. Daher werden sie möglicherweise nicht so leicht zu unterdrücken sein.
© Project Syndicate
Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier
