Vor einem halben Jahr rüttelte der kanadische Premierminister Mark Carney die Regierungen mittlerer Mächte mit einer emotionalen Rede in Davos wach und forderte sie auf, sich von den Großen dieser Welt nicht herumschubsen zu lassen. Ohne ihn beim Namen zu nennen, war allen klar, dass er den amerikanischen Präsidenten Donald Trump meinte, der mit seiner unverschämten Forderung, Grönland und Kanada zu annektieren, für Unruhe gesorgt hatte. „Mittelmächte müssen gemeinsam handeln, denn wer nicht am Tisch sitzt, steht auf der Speisekarte“, prophezeite er.
Die jüngsten US-Militäreinsätze, die Verhängung von Zöllen und die Herabwürdigung von Partnern haben die alte Ordnung über den Haufen geworfen. Viele Mittelmächte fühlen sich durch die Politik der Trump-Regierung politisch und wirtschaftlich verunsichert, an den Rand gedrängt und bedroht. Doch gerade jetzt eröffnet sich ihnen eine Chance. Wenn sie ihre wirtschaftliche Stärke und ihre Soft Power bündeln, könnten sie dem zunehmenden Großmachtdenken etwas entgegensetzen. Die entscheidende Frage lautet allerdings: Können Staaten mit so unterschiedlichen Interessen überhaupt dauerhaft und wirksam zusammenarbeiten?
Klar ist, dass Mittelmächte militärisch weder mit den USA und China noch mit Russlands Atomwaffenarsenal mithalten können. Deshalb sollten sie sich auf ihre Stärken besinnen. Wirtschaftskraft und Soft Power sind Trümpfe, die sie durchaus ausspielen können. In seinem wegweisenden Werk, das vor mehr als 20 Jahren erschien, unterscheidet der amerikanische Politikwissenschaftler Joseph Nye drei Arten von Macht: militärische Macht (Zwang und Drohungen), wirtschaftliche Macht (Anreize) und „Soft Power“ (Anziehungskraft). Militärische und wirtschaftliche Macht werden häufig von größeren Akteuren eingesetzt. Da Mittelmächte weder machtlos sind noch als globale Supermächte agieren können, müssen sie sich – idealerweise gemeinsam mit anderen – auf ihre wirtschaftliche Stärke und ihre Soft Power stützen. Das heißt nicht, dass sie die Verteidigung ihrer Souveränität vernachlässigen sollten. Gleichzeitig können sie wirtschaftlichen Druck ausüben, etwa durch Sanktionen oder Handelsbeschränkungen. Soft Power ist laut Nye die Fähigkeit, das zu erreichen, was man will, indem man durch Anziehungskraft überzeugt, statt Zwang auszuüben.
Dennoch gibt es Grenzen. Kritiker argumentieren beispielsweise, die Soft Power der EU habe völlig versagt, den größten Flächenbrand in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg – Russlands Angriff auf die Ukraine – zu verhindern. Dieser Interpretation lässt sich entgegenhalten, dass die Signale der EU und mancher Mitgliedstaaten an Russland nach der Annexion der Krim im Jahr 2014 eher symbolischen Charakter hatten. Bis heute ist es der EU nicht gelungen, sämtliche Energieimporte aus Russland zu stoppen. Das wirtschaftliche Potenzial der Union bleibt damit unausgeschöpft, und die EU trägt weiterhin dazu bei, Russlands Kriegskasse zu füllen.
Großmächte neigen dazu, Soft Power zu unterschätzen.
Großmächte neigen dazu, Soft Power zu unterschätzen. Wie sich derzeit am US-Krieg gegen den Iran zeigt, laufen sie leicht Gefahr, sich zu stark auf ihre militärische Stärke zu verlassen, um anderen Staaten ihren Willen aufzuzwingen. Wenn sie jedoch zu sehr auf Hard Power oder gar Gewalt setzen, provozieren sie Gegenreaktionen. Selbst die militärisch und wirtschaftlich mächtigsten Nationen müssen bei ihrem außenpolitischen Handeln internationale Normen und die öffentliche Meinung berücksichtigen, auch wenn Völkerrecht und Normen in den vergangenen Jahren eklatant verletzt wurden, wie Russlands Krieg gegen die Ukraine verdeutlicht. Die Folgen treffen nicht nur die angegriffene Ukraine. Auch Russland selbst ist international zu großen Teilen isoliert, und die negativen Auswirkungen auf Gesellschaft und Wirtschaft werden mit der Dauer des Krieges immer deutlicher.
Es hat den Anschein, als fühlten sich die Mächtigen nicht mehr an die internationale Rechtsordnung gebunden. Darauf deuten die wiederholten Forderungen der US-Regierung hin, Kanada in die USA zu integrieren oder Grönland zu annektieren, ebenso wie ihre militärischen Maßnahmen gegen mutmaßliche Drogenboote sowie gegenüber Venezuela und Iran. Doch auch für die USA werden die Folgen der destruktiven Politik der Trump-Administration noch lange nachwirken. Denn sie haben selbst bei Partnern und Verbündeten viel von ihrer Verlässlichkeit eingebüßt.
Bereits heute existieren Zusammenschlüsse unterschiedlichster Art, die das internationale System verändern wollen. Dazu gehört etwa die BRICS+-Gruppe, die bislang allerdings kaum über die Rolle eines „Beschwerdeclubs“ hinausgekommen ist. Auch die OPEC taugt als „Ein-Produkt-Kartell“ nur bedingt als Modell für die Zusammenarbeit von Mittelmächten. Die EU ist womöglich die vielversprechendste Koalition von Mittelmächten.
Die Soft Power Europas gründet auf seiner Geschichte, seinen Institutionen, seiner Kultur und seinen Werten. Die EU ist ein einzigartiges supranationales Gebilde. Anders als traditionelle Großmächte hat sie in der Vergangenheit versucht, Einfluss nicht durch militärische Stärke auszuüben. Stattdessen setzt sie auf wirtschaftliche Zusammenarbeit und Diplomatie sowie auf Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Insbesondere durch ihre Erweiterungspolitik hat die EU zur Konfliktlösung und Friedensförderung in Europa beigetragen. Die Attraktivität eines EU-Beitritts hat die Beitrittskandidaten dazu ermutigt, Demokratie, Minderheitenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Auf diese Weise hat die EU Reformen über ihre Grenzen hinaus angestoßen, ohne Gewalt anzuwenden. Für ihren Beitrag zur Förderung von Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa wurde ihr 2012 der Friedensnobelpreis verliehen.
Selbst die Großmächte können den EU-Binnenmarkt nicht ignorieren.
Aber hat die EU ihr Potenzial als „Friedensmacht“ wirklich ausgeschöpft? Grundsätzlich bringt sie mit ihrer wirtschaftlichen Stärke und ihrem politischen Ansehen alle Voraussetzungen mit, um selbstbewusst gegenüber den Supermächten aufzutreten. Sie ist ein attraktiver Partner für viele andere Mittelmächte. Selbst die Großmächte können den EU-Binnenmarkt nicht ignorieren. Nach dem Willen ihrer wichtigsten politischen Akteure strebt Europa nach strategischer Autonomie. So lautet zumindest die Theorie. Die Realität sieht jedoch anders aus. Nationale Interessen prägen nach wie vor viele Politikfelder der EU, nicht zuletzt die Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wie die jüngste Luftnummer um das Future Combat Air System (FCAS) eindrücklich zeigt. Auch die langwierigen und oft halbherzigen Entscheidungen über Sanktionen gegen Russland zeugen von den inneren Widersprüchen der EU.
Gerade an den Schwierigkeiten der EU, zu einer gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Handelspolitik zu finden, zeigen sich die Grenzen solcher Kooperationsmodelle. Befürworter einer Reform der EU haben für die Überwindung dieses Dilemmas eine Formel gefunden: das Europa der verschiedenen oder der zwei Geschwindigkeiten. Dahinter steht die Idee, dass sich verschiedene Teile der EU auf unterschiedlichen Politikfeldern und in unterschiedlichem Tempo integrieren sollten. Die Struktur der EU erschwert häufig eine zügige Entscheidungsfindung. Kompromisse, mit denen kaum einer der Mitgliedstaaten zufrieden ist, kommen meist erst nach langwierigen Verhandlungen zustande. Regierungen, die etwas bewirken wollen – etwa Sanktionen gegen Russland verschärfen oder die Abhängigkeit von den USA verringern –, werden durch die komplexen Entscheidungsstrukturen der EU und das Erfordernis der Einstimmigkeit ausgebremst.
Zugleich hat der zunehmende Wettbewerb zwischen den Großmächten politische Entwicklungen beschleunigt, die noch vor wenigen Jahren kaum vorstellbar schienen. Nach Jahrzehnten mühsamer und erfolgloser Verhandlungen war nicht zuletzt Trumps Zollpolitik dafür verantwortlich, dass die EU im Jahr 2026 sowohl ein Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten als auch mit Indien abschließen konnte.
Die EU verdeutlicht sowohl die Möglichkeiten als auch die Grenzen von Mittelmachtskooperation. Sie zeigt, dass Staaten durch gemeinsames wirtschaftliches Gewicht und koordinierte Politik Einfluss gewinnen können, den sie allein nicht hätten. Gleichzeitig macht sie deutlich, wie schwierig eine solche Zusammenarbeit angesichts unterschiedlicher nationaler Interessen bleibt.
Mit sporadischen Kooperationen sind Mittelmächte jedoch noch weit davon entfernt, strategische Autonomie zu erreichen oder eine funktionsfähige Allianz gegenüber den Supermächten aufzubauen.
Doch ihr Erfolg ist keineswegs garantiert. Unterschiedliche Interessen, politische Systeme und außenpolitische Prioritäten erschweren eine geschlossene Front.
Für Mittelmächte mit unterschiedlichen Interessen bieten Partnerschaften eine attraktive Form der Zusammenarbeit. Ähnlich wie bei einem Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten ermöglicht selektive Kooperation die Wahl strategischer Partner, deren Interessen in bestimmten Bereichen – etwa beim Klimawandel, der Energiesicherheit, bei Seltenen Erden, der öffentlichen Gesundheit, der Entwicklungszusammenarbeit oder dem Datenschutz – mit den eigenen übereinstimmen.
Regierungen von Mittelmächten treten in der Regel selbstbewusst auf und räumen innenpolitischen Belangen Vorrang vor der Solidarität innerhalb einer Partnerschaft ein. Ihre Außenpolitik orientiert sich an den jeweils wahrgenommenen nationalen Interessen. Der finnische Präsident Alexander Stubb bezeichnete dies als „wertebasierten Realismus“. Er betonte, dass Zusammenarbeit auch zwischen Staaten möglich sein müsse, die nicht zwangsläufig alle Werte teilen. Politische Entscheidungsträger müssten täglich Entscheidungen treffen, bei denen es gleichermaßen um Werte und Interessen gehe.
Was die Mittelmächte zusammenschweißt, ist die Erkenntnis, dass sie gemeinsam über mehr Einfluss verfügen als allein. Doch ihr Erfolg ist keineswegs garantiert. Unterschiedliche Interessen, politische Systeme und außenpolitische Prioritäten erschweren eine geschlossene Front. Gerade deshalb wird die Fähigkeit zur selektiven Zusammenarbeit zu einer der entscheidenden Fragen der kommenden Jahre.
Die neue Weltordnung wird nicht allein in Washington oder Peking entschieden. Die wirtschaftliche und politische Kraft der Mittelmächte ist groß genug, um Regeln zu setzen, Märkte zu gestalten und Koalitionen zu formen. Ob sie dieses Potenzial nutzen können, hängt jedoch davon ab, ob sie bereit sind, ihre Unterschiede zugunsten gemeinsamer Interessen zurückzustellen. Andernfalls droht Mark Carneys Warnung Realität zu werden: Wer nicht mit am Tisch sitzt, landet auf der Speisekarte.
