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Geh' doch nach Timbuktu
Die Bilanz ist gemischt, doch im Kampf gegen die islamistische Bedrohung braucht die Sahelzone weiterhin internationale Unterstützung.

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Französischer Soldat in Mali.

Bereits seit Januar 2012 herrschen in Mali chaotische Zustände. Damals gab es von den Tuareg geführte Aufstände, um in den nordmalischen Regionen Gao, Kidal und Timbuktu einen unabhängigen Staat namens Azawad zu gründen. Aber diese sogenannte Nationalbewegung zur Befreiung von Azawad (MNLA) wurde bald von einer Koalition islamistischer Gruppen entmachtet, die vorher gemeinsam mit der MNLA gegen die malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte gekämpft hatten. Und diese Gruppen zwangen der Region dann fast zehn Monate lang das islamische Scharia-Gesetz auf.

Auf Bitten der malischen Regierung gewährte Frankreich dem Land im Januar 2013 militärische Unterstützung, um diese islamistischen Gruppen daran zu hindern, ins Zentrum des Landes vorzustoßen. Sie konnten schließlich von den französischen, malischen und afrikanischen Truppen erfolgreich aus dem Norden des Landes vertrieben werden. 2015 wurde dann ein Friedensabkommen unterzeichnet, dessen Umsetzung sich aber aufgrund von Meinungsverschiedenheiten der Unterzeichner und des starken Widerstands politischer und bürgerlicher Organisationen verzögerte. Und obwohl Mali erhebliche internationale Unterstützung erhielt, hat diese noch keine Wirkung gezeigt.

Um die Umsetzung des Friedensabkommens zu fördern und die Zivilisten zu schützen, schickten die Vereinten Nationen im Rahmen ihrer Friedensmission MINUSMA fast 13 000 Soldaten und Sicherheitskräfte ins Land. Auch von der Mission für Ausbildungs- und Kapazitätsaufbau der Europäischen Union wurde Mali unterstützt. Und Frankreich mobilisierte im Rahmen seiner Operation Barkhane, die sich auch über andere Länder der Sahelzone erstreckt, 4 500 Einsatzkräfte.

Im Februar 2014 schlossen sich Burkina Faso, Tschad, Mali, Mauretanien und Niger zusammen und gründeten die G5 der Sahelzone mit 5 000 Soldaten. Der Grund dafür war, dass der Aufstand in Mali drohte, auf die islamistischen Gruppen jenseits der malischen Grenze überzugreifen und sich über die gesamte Sahelregion zu verbreiten. Bis heute ist Barkhane gemeinsam mit den staatlichen Armeen der G5 die größte militärische Macht, die in der Sahelzone gegen den Terrorismus kämpft.

Angesichts des immer stärkeren Widerstands gegen die internationalen Einsatzkräfte und der immer größeren Verluste durch terroristische Gruppen versucht die malische Regierung, Stärke zu zeigen.

Aber obwohl Mali von einigen internationalen Missionen unterstützt wurde, um im ganzen Land die staatliche Autorität und Sicherheit wiederherzustellen, konnte die Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung durch die massive internationale Präsenz nicht verringert werden.

Nicht nur in den nördlichen Regionen, sondern zunehmend auch in der zentralen Mopti-Region gingen die extremistischen Angriffe weiter, die das Leben und die sozioökonomischen Aktivitäten der Menschen gefährden. Ein komplexer Zusammenschluss islamistischer Gruppen mit wechselnden Bündnissen, aber dem gemeinsamem Ziel, in der Sahelzone einen islamischen Staat zu gründen, verbreitete sich nicht nur in ganz Mali, sondern auch über die Nachbarländer Burkina Faso und Niger. Die beiden wichtigsten dieser Gruppen sind die mit Al-Kaida verbundene Jama’at Nusrat al-Islam wal-Muslimin und der mit dem IS verbundene Islamische Staat in der Größeren Sahara. Für ihr Ziel, die Gewalt zwischen den Ethnien und Gemeinschaften zu schüren, konnten diese Gruppen auch traditionelle Spannungen im Zentrum des Landes für sich nutzen, insbesondere jene zwischen den Gemeinschaften der Fulani, Bambara und Dogon.

Diese Verbindung ethnischer und terroristischer Angriffe kostete sowohl die Militärs als auch die Zivilisten einen hohen Preis: Human Rights Watch berichtete, dass 2019 seit dem Beginn der Krise im Jahr 2012 für die malischen Zivilisten das tödlichste Jahr war – mit 456 Todesopfern. Und der Generalsekretär der Vereinten Nationen schrieb in seinem Bericht vom Dezember 2019, die Anzahl der im Land vertriebenen Menschen habe sich innerhalb eines Jahres auf fast 200 000 Menschen verdreifacht. Insgesamt 1 051 Schulen seien geschlossen und 3,2 Millionen Menschen fehle es an Ernährungssicherheit. In ihrem Schmerz über die zunehmenden Massaker und die offensichtliche Unfähigkeit der nationalen und internationalen Kräfte, diese zu beenden, fordern viele malische Bürger immer wieder, MINUSMA und Barkhane sollten das Land verlassen.

Ständen die malischen Soldaten den islamistischen Gruppen allein gegenüber, würde sich die Sicherheitslage verschlechtern.

Trotz der Sorgen ihrer Bürger bekräftigten die fünf Staatspräsidenten der G5-Sahelländer auf dem Pau-Gipfel vom Januar 2020 gegenüber Präsident Macron, sie seien weiterhin auf Barkhane angewiesen. Angesichts des immer stärkeren Widerstands gegen die internationalen Einsatzkräfte – die als ineffizient wahrgenommen werden und angeblich einseitig die Tuareg bevorzugen – und der immer größeren Verluste durch terroristische Gruppen versucht die malische Regierung, Stärke zu zeigen und ihre zentrale Rolle beim Kampf gegen den Terror zu betonen. Im Januar 2020 kündigte sie an, weitere 10 000 Soldaten zu rekrutieren. Aber sogar mit dieser geplanten 50-prozentigen Erhöhung der Truppenstärke ist es zweifelhaft, ob Mali im Kampf gegen Terrorismus und ethnische Gewalt auf die Unterstützung internationaler Kräfte verzichten kann.

Wahrscheinlich ist dies nicht der Fall. Ständen die malischen Soldaten den islamistischen Gruppen allein gegenüber, würde sich die Sicherheitslage verschlechtern. Trotz ihrer überlegenen Ortskenntnis sind die malischen Streitkräfte wegen ihrer begrenzten technischen, logistischen und operationellen Möglichkeiten und der neuen Herausforderungen im Kampf gegen den Terrorismus massiv eingeschränkt. Diese missliche Lage wird mittelfristig so lange eine erhebliche Schwäche sein, bis die Bemühungen Früchte tragen, die malischen Kräfte neu auszustatten, ihre Befehlsketten zu verbessern und ihre Fähigkeiten zu stärken. Bis dahin wird Mali ohne die internationale Militärpräsenz nicht auskommen.

Will Mali seine Rolle im Kampf gegen den Terrorismus bestätigen und, noch wichtiger, sich darauf vorbereiten, die Aufgaben der internationalen Truppen zu übernehmen, muss das Land – besser früher als später – einige Maßnahmen treffen. Dabei geht es einerseits um die Sicherheit und andererseits um Politik und Verwaltung.

Die malischen Sicherheitskräfte müssen viel mehr strategische Initiative zeigen. Und um dies zu erreichen, gibt es mindestens vier Schritte: Erstens muss eine gut durchdachte Anti-Terror-Strategie mit klaren Zielen und regionalen Bestandteilen aufgestellt werden. Mali hat bereits mehrere Aktionen zur Terrorbekämpfung durchgeführt – die letzte war die Operation Maliko im Februar 2020. Ohne eine klare, übergeordnete Strategie dafür lässt sich allerdings schwer einschätzen, ob es messbare Fortschritte in Richtung eindeutiger Ziele gibt. Entscheidend für die Formulierung einer Strategie ist, die Lektionen aus früheren Misserfolgen zu beachten, damit sich diese nicht wiederholen.

Zweitens muss die Fähigkeit der Sicherheitskräfte verbessert werden, menschliche und technische Mittel zu nutzen, um Informationen und Erkenntnisse gegen den Terror sammeln, analysieren und verwenden zu können.

Die Korruption schadet der internen und externen Glaubwürdigkeit des Staates und hat der islamistischen Ideologie die Möglichkeit gegeben, sich als bessere Alternative zu präsentieren.

Drittens müssen sie bessere Möglichkeiten bekommen, offensiv zu agieren, Angriffe vorherzusagen und möglichst im Vorfeld zu verhindern. Dazu benötigen sie eine hochwertige Ausbildung (vielleicht zunächst für eine Elite oder Sondereinsatztruppe), angemessene Ausrüstung, kohärente Planung und Organisation sowie adäquate logistische Möglichkeiten zur Unterstützung der Truppen vor Ort. Und viertens müssen die Sicherheitskräfte die Möglichkeit haben, Akteure und Nutznießer ethnischer Gewalt und terroristischer Aktionen festnehmen und vor Gericht stellen zu können. Dieser Aspekt ist entscheidend, um den Eindruck der Straffreiheit für Verbrechen zu verhindern, der das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Regierung zerstört.

Was Politik und Verwaltung betrifft, müssen erhebliche Anstrengungen getroffen werden, um die Korruption zu beenden – darunter auch jene innerhalb der Sicherheits- und Verteidigungskräfte. Die Fähigkeit des Staates, Sicherheit und Gerechtigkeit zu gewährleisten, seine Präsenz im gesamten Land wiederherzustellen und die Bevölkerung mit grundlegenden sozialen Dienstleistungen zu versorgen, wurde durch die Korruption erheblich beeinträchtigt. Sie schadet auch der internen und externen Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit des Staates und hat der islamistischen Ideologie die Möglichkeit gegeben, sich als bessere Alternative zu präsentieren.

Außerdem fördert die Korruption kriminelle Aktivitäten, darunter auch jene des organisierten Verbrechens wie Menschen-, Waffen- und Drogenhandel. Und die Erlöse aus diesen Aktivitäten kommen wiederum den terroristischen Gruppen zugute. Aus diesem Grund muss die Regierung des Landes die Korruption dringend beenden und eine vorbildliche Politik betreiben, die eine inklusive und nachhaltige Entwicklung möglich macht.

Der Kampf gegen den Terror kann nicht isoliert geführt werden, und auch nicht nur mit militärischen Mitteln. Um erfolgreich zu sein, benötigt er eine langfristige interne Koordinierung, internationale Zusammenarbeit und nationales Engagement. Und vielleicht ist dazu sogar ein Dialog mit den Terroristen nötig – eine polarisierende Idee, die in Mali gerade Gestalt annimmt.

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