Es rächt sich zurzeit, dass das Imperium als politische Kategorie aus den Theorien der internationalen Politik verschwunden ist. Nicht nur die Politiker der Europäischen Union stehen Putins Agieren auf der Krim und in der Ostukraine ratlos gegenüber, sondern erst recht und noch viel mehr tun dies die mit Fragen der internationalen Beziehungen befassten Politikwissenschaftler. Auch die wenigsten Russland- und Osteuropaspezialisten haben die Entwicklung der vergangenen Monate im Schwarzmeerraum antizipiert.
Längerfristig betrachtet ist Putins Handeln sicherlich nicht rational. Russland wird für die territorialen Zugewinne, die es gemacht hat, einen in der Summe sehr hohen Preis zahlen. Obendrein wird die Kluft, die sich zwischen der EU und Russland inzwischen aufgetan hat, beide Seiten an einer wirkungsvollen Kooperation hindern. Dies nicht zuletzt etwa im arabischen Raum, wo die Probleme immer größer werden, ohne dass eine Lösung in Sicht käme.
Revision des westlichen Analyserasters
Der Hauptgrund für die westliche Fehlbeurteilung der politisch-militärischen Elite in Russland dürfte darin liegen, dass Theorien, die auf der Grundannahme rationaler Nutzenmaximierung errichtet wurden, den Einfluss historischer Erinnerung für Entscheidungen nicht kennen. Deshalb wurden Sentiments und Ressentiments nicht systematisch in die Modelle einbezogen. So wurde die Äußerung Wladimir Putins, der Zerfall der Sowjetunion sei „die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, als Anekdote zur melancholischen Stimmung des Kremlherrn begriffen, nicht aber als handlungsleitende Vorstellung maßgeblicher russischer Politiker.
Hätte man dagegen die Bedeutung historischer Erinnerung an einstige Größe in Rechnung gestellt, dann hätte man mit einem entsprechenden Agieren der Russen gerechnet, sobald bestimmte Entwicklungen die alte Größe in noch weitere Ferne zu rücken drohten. Folglich hätte man bei Beachtung historischer Reminiszenzen die Gespräche über ein EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine mit größerer Sensibilität für russische Befindlichkeiten geführt und entweder Rücksicht genommen oder mit einer heftigen Reaktion gerechnet. Die Europäer aber taten weder das Eine noch das Andere. Das spricht dafür, dass neoimperiale Träume und ein durch sie angeleitetes Handeln der Russen außerhalb ihres Analyserasters lagen. Es ist an der Zeit, dieses Analyseraster einer gründlichen Revision zu unterziehen.
Ein Ansatzpunkt dabei ist die Reflexion auf postimperiale Räume und die Ausbildung von Krisenherden in solchen Räumen. Am Ende des Ersten Weltkriegs sind die drei großen multinationalen und multireligiösen Großreiche Mittel- und Osteuropas sowie des Nahen Ostens untergegangen: Das Habsburgerreich, das Reich der russischen Zaren und das Osmanische Reich. Die kohäsiven Kräfte dieser Großreiche waren den Versprechungen nationaler wie religiöser Separation nicht gewachsen. Der offiziellen Lesart nach, wie sie sich in den Friedensverträgen am Ende des Ersten Weltkriegs findet, traten Nationalstaaten an die Stelle der einstigen Imperien, in denen die freie Selbstbestimmung der Völker die repressive Struktur der einstigen „Völkergefängnisse“ ablöste.
Wo postimperiale Räume keine stabile neue Ordnung entwickeln, werden sie zur Einladung, neoimperiale Träume Wirklichkeit werden zu lassen.
Doch so einfach war das nicht. Es gab Nationalstaaten, die sich auf ein gefestigtes Identitätsbewusstsein gründen konnten, und es gab Staaten, in denen der nationale Zusammengehörigkeitsanspruch im Wesentlichen auf den Vorstellungen einer kleinen Elite beruhte. Und schließlich gab es infolge der langen Imperialgeschichte Gebiete, in denen unterschiedliche ethnische Gruppen siedelten und sich bis in die Kleinstädte und Dörfer hinein multireligiöse Strukturen herausgebildet hatten. Der Zerfall der imperialen Ordnung war hier damit gleichbedeutend, dass diese Zugehörigkeiten politisiert wurden. Freund-Feind-Unterscheidungen hielten Einzug. Die Zeit des friedlichen Zusammenlebens ging damit zu Ende.
Postimperiale Räume sind Räume politischer Instabilität, ethnischer wie religiöser bzw. konfessioneller Konflikte sowie forcierter Verteilungskämpfe, die durch keinerlei Zusammengehörigkeitsgefühl oder wechselseitige Solidarität begrenzt werden. Die konkurrierenden Interessen und exkludierenden Identitäten treffen hier ungebremst aufeinander.
Nicht überall, wo Imperien untergegangen sind, entstehen postimperiale Räume im beschriebenen Sinn, aber man muss immer und überall damit rechnen. An den Rändern und der Peripherie Europas ist dies vor allem der Raum, der vom westlichen Balkan bis zum Schwarzen Meer reicht, dessen angrenzende Gebiete zum Teil einschließt und bis in den Kaukasus hineinreicht: Jugoslawien hat sich als Chimäre eines Nationalstaats erwiesen und ist in den 1990er Jahren zerfallen, Armenier und Aserbeidschaner haben um die Enklave Berg-Karabach Krieg geführt, an den Rändern Georgiens ist es zu Separationen mit begleitenden Kriegen gekommen, und der Nordkaukasus, Tschetschenien etwa und angrenzende Gebiete, ist ein Raum des Bürgerkriegs. Auch die Ukraine war und ist kein Nationalstaat im westeuropäischen Sinn.
Der andere postimperiale Raum, der die Europäer in den kommenden Jahren und Jahrzehnten in Atem halten wird, ist der arabisch-islamische Raum, der bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts mehr oder weniger zum Osmanischen Reich gehörte, das riesige Gebiet von der Südgrenze der heutigen Türkei bis in den Jemen, von Mesopotamien bis nach Tripolis an der afrikanischen Mittelmeerküste. Von Nationalstaaten hat hier nie die Rede sein können. Was dort entstand, war stets eine Melange aus Monarchien, Militärregimen und mehr oder weniger offenen Diktaturen. Nach der kurzen Hoffnungsphase des „Arabischen Frühlings“ ist dieser Raum in Krieg und Bürgerkrieg versunken - bekanntlich mit unbeschreiblichen Grausamkeiten und endlosen Flüchtlingsströmen.
Neoimperiale Träume kommen auf
Beide postimperialen Räume, der vom Balkan bis zum Kaukasus und der von Mesopotamien bis in die libysche Wüste, sind durch eines miteinander verbunden: Das Aufkommen neoimperialer Träume, die sich als neue Ordnung nach dem augenscheinlichen Scheitern der postimperialen Strukturen anbieten. Putins Agieren mag sich von dem der IS-Milizen in operativer Hinsicht grundlegend unterscheiden. Doch was beide verbindet, ist ein neoimperialer Traum, der dort Ansatzpunkte der Realisierung findet, wo es zur Erosion der postimperialen Ordnungsstrukturen kommt. Wo postimperiale Räume keine stabile neue Ordnung entwickeln, werden sie zur Einladung, neoimperiale Träume Wirklichkeit werden zu lassen.
Solche Träume entwickeln sich schon bald nach dem Zusammenbruch des alten Imperiums, doch sind zunächst pure Nostalgie kleiner Gruppen. Das imperiale Konzept des eurasischen Großraums entstand bald nach dem Ende der Sowjetunion, und das Osmanische Reich war grade untergegangen, als die ersten Ideen eines unter dem Banner des Islam geeinten arabischen Raums auftauchten. Erst das Scheitern bzw. die Erosion der zunächst entstandenen Ordnung hat aus den bloßen Träumen politische Neuordnungsprojekte werden lassen.
Postimperiale Räume sind Wetterecken der Weltpolitik, in denen Konflikte entstehen, die nach einer gewissen Zeit um sich greifen und bis in die Zentren der politischen und ökonomischen Stabilität übergreifen.
Aus einer solchen imperiumstheoretisch angeleiteten Beschreibung folgen Hinweise für die praktische Politik: Postimperiale Räume sind Wetterecken der Weltpolitik, in denen Konflikte entstehen, die nach einer gewissen Zeit um sich greifen und bis in die Zentren der politischen und ökonomischen Stabilität übergreifen. Die dominierenden Ordnungsmächte sind darum gut beraten, in die Stabilität postimperialer Räume zu investieren und diese nicht angesichts der Fülle ihrer Probleme sich selbst zu überlassen. Aber sie müssen das klug tun und attraktive Modelle für deren Zukunft anbieten. Das bedeutet, dass sich diese „Investitionen“ nicht auf zeitlich begrenzte Militärinterventionen beschränken können. Sie müssen auf lange Zeit angelegt sein. Und was vielleicht am wichtigsten ist: Potentiell konkurrierende Ordnungsinvestoren sollten in das Projekt eingebunden werden. So können Kosten vermindert und ein gegenseitiges Ausspielen verhindert werden. Hier sind zuletzt viele Fehler gemacht worden, nicht nur in der operativen Politik, sondern auch in deren politiktheoretisch-strategischer Anleitung.
Die Kraft alter Reichsträume wurde übersehen, in Russland ebenso wie in der Arabischen Welt. Mit diesen Träumen wurde ebenso wenig gerechnet wie mit der ordnungszerstörenden Dynamik postimperialer Räume. Gewiss: Russland wird langfristig aus seinem Agieren große Nachteile haben, und die IS-Milizen werden den jetzigen Krieg militärisch nicht gewinnen. Aber die Europäer werden ihre begrenzten Ressourcen für die Bearbeitung dieser Probleme einsetzen müssen, und die verwendeten Ressourcen werden bei der Bewältigung anderer Probleme fehlen. Wahrscheinlich hätte man die Krise im arabischen Raum auch bei mehr Voraussicht und Klugheit nicht verhindern können. Im Fall der Ukraine dagegen wäre das jedoch durchaus möglich gewesen. Allerdings hätten dafür die Kategorie des Imperialen und die Kraft historischer Reminiszenz ins politische Kalkül einbezogen werden müssen.
14 Leserbriefe
IS- Milzen zu nennen .
Hoffentlich erkennen immer Menschen im " Westen "
Das Amerika mit seinen Westeuropäischen Untertanen ( auch Deutschland ) nicht nach der Perestroika alles versuchen den Kalten Krieg wieder zu beleben . Ohne stabiles Russland ( die Förderation ) unter Führung von Putin würde ALLES unberechenbar werden . Herr Mnünkler verdient sich einen Orden der Amerkanischen Atministration .
Die neue Krisendynamik im Verhältnis zwischen Russland und dem "Westen" wird primär von aktuellen und auch neuartigen, an Zukunftstrends orientierten Determinanten bestimmt. Darunter sind neben der strategischen Aufrüstung und verbunden damit die Herausbildung eines polyzentrischen internationalen Systems, mit China als Supermacht, die über kurz oder lang ebenfalls nuklear mit den USA gleichziehen, die Ostausdehnung der NATO, die - vergeblichen - Großmachtanstrengungen der EU, die Remilitarisierung der deutschen Außenpolitik seit der Zerschlagung Jugoslawiens, Rohstoffknappheit, strukturelle Wachstumsschwäche in den G7, etc.
Münklers Theorie ist analytisches Katzengold. Wer darauf hereinfällt, macht den seit Napoleon immer gleichen Fehler, Russland systematisch zu unterschätzen. Putin und die russischen Funktionseliten als Nostalgiker zu verkennen, und auch noch die gegenwärtigen Spannungen darauf zurückzuführen heisst, weder die aktuelle Lage begreifen, noch eine zukunftsfähige Politik entwickeln zu können.
Dieses Buch ist für die Allgemeinheit nur sehr schwer beschaffbar (warum wohl?) und kostete bei EBAY mehr als € 200. Das sollte für einen Prof. Dr. Phil. erschwinglich sein. Ich stimme Herrn Liebich zu. Wer Putin mit der IS auf eine Ebene stellt, beweist damit, dass er nicht in der Lage ist, rational zu denken. Wenn er dagegen die USA und ISIS im Zusammenhang betrachten würde, ich weiß nicht, ob er das darf, läge er wenigstens in der Nähe einer objektiven und mitteilungswerten Erkenntnis.
Ukraine ist Teil der Bloodlands (Timothy Snyder), dem Zwischenland von zwei globalen Zivilisationskernen. Unterschiedliche Gesellschaftsentwürfe werden hier reflektiert und, teilweise, ausgekämpft. Es ist die Frage, inwieweit ein Teil der ukrainischen Elite den Westen über den Verweis auf "westliche" Werte für seine Zwecke instrumentalisieren konnte. Hat Europa aufgrund von Naivität (bzw. einem falsches Analyseraster) eine weitreichende falsche strategische Weichenstellung vorgenommen? Auch Russland überreizt seine Karten und initiierte eine Situation, bei der es nur Verlierer gibt. Bestehen Analogien zur Situation 1914, deren Lebensstandard für die damals erwachsene Generation nie wieder erreicht wurde? Hoffentlich nicht, zumal die Real- und Medianeinkommen im Westen schon stagnieren...
Auch die Modernisierungsprobleme der arabischen Welt sind nicht neu. Dabei ist das erzkonservative und ideologisch der ISIS-nahestehende Saudi-Arabien ein strategischer Partner des Westens. Eine Aufkündigung der aus materiellen Interessen geschlossenen Partnerschaft würde den Entwicklungsvektor der gesamten Region positiv beeinflussen. Dies wird kurzfristig nicht erfolgen (können). Bis dahin muss man ertragen, dass ein relativ modernes Russland geächtet und ein neo-mittelalterliches Land von uns militärisch gestützt wird. Diese Bigotterie war ein Fundament des westlichen Wohlstands der letzten 60 Jahre und wird es bleiben, solange die Abhängigkeit vom arabischen Erdöl besteht.
Sie haben nicht unrecht über die USA, Imperien und Ordnungsvorstellungen. Nur ist das vermittelte Bild unvollständig:
* Das internationale Recht wurde weitgehend von den USA geschaffen, die, wie sagt man, nicht zufällig ein ambivalentes Verhältnis zu ihm haben. Es gibt keinen Hinderungsgrund, dies neu zu gestalten und global durchzusetzen. Wenn man diese Arbeit delegiert oder nur über ungenügende Ressourcen verfügt, dann muss man auch mit den Folgen leben. Dies ist global nicht anders als im privaten Leben.
* Kein Recht ohne Macht, es durchzusetzen. Eine multipolare Welt wird ungleich mehr Konflikt bedeuten, bis Macht und Recht übereinstimmen. Man kann nur hoffen, dass Ihr Wunsch nach dem Abschied von der westlichen Dominanz nicht in Erfüllung geht, denn nicht nur unser Lebensstandard und Lebensqualität würde abrupt und für Jahrzehnte fallen.
* Zumindest für den privilegierten Westen und Teile der Schwellenländer waren die letzten 60 Jahre wirtschaftlich erfolgreich. Und selbst absolut Arme mit weniger als 1,25 USD je Tag - ca . 1 Milliarde Menschen, mehr als die Gesamtbevölkerung zu Beginn der Industrialisierung - verfügen heute oft über ein Smartphone mit Zugang zu Wissen und Kommunikationsmöglichkeiten, von der früher nur zu träumen war.
Wir brauchen eine GUTE Zusammenarbeit mit Russland und der USA aber deswegen sollte keiner "Lakaie" der USA werden!
Das ist meine Meinung als überzeugter Europäer.
Was will eigentlich die SPD - bezahlt aus unseren Beiträgen - mit den Veröffentlichungen erreichen?
Könnte man nicht das Geld viel besser dafür verwenden, ein wenig Grundsatzarbeit innerhalb der SPD Mitglieder zu fördern.
Aber doch nicht mit absurden Kommentaren über Außenpolitik
Putins Traum von der Wiederherstellung des Sowjet-Imperiums und seine Bezeichnung der Auflösung dieses Imperiums als größte Katastrophe des 20.Jahrhunderts sind die beiden Seiten der gleichen Medaille.
ABER: in dieser Betrachtung die Entwicklung der Ukraine ohne einen Blick auf die US-amerikanische Einmischung zu sehen, zeugt dann doch von Blindheit auf einem Auge. Frau Nuland vom US-State Dept. hat nicht ohne Grund ihren Kiewer Botschafter zum Handeln aufgefordert:"Glue it, glue it, fuck the EU" . Wenn die EU solche Bemerkungen doch wenigstens ernst genommen hätte und sich nicht von den USA in deren Bemühung um Gewinnung der Ukraine in das NATO-Bündnis einspannen ließe. Das gehört in die imperialen Träume hinein und damit ist es eine Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland, aus der wir uns besser heraushalten...
Man wundert sich schon, dass die FES diesem als solchen bekannten "geistlichen" Neoimperialisten hier eine Bühne bietet für seinen unausgegorenen Unsinn. Zudem erkennt er nicht einmal seine eigenen Widersprüche: begrüsst er einerseits den Zerfall der - so Münkler - Chimäre eines Nationalstaates Jugoslawien, zu dessen Verfall mit der sofortigen Anerkennung von Slowenien und Kroatien deutschland mit dem Aussenminister Genscher enthusiatisch beigetragen hat, ist für ihn aber der Zerfall der anderen "postimerialen" Chimären Ukraine, Georgien usw. nicht die Folge, dass dort unversöhnliche, gerade auch historische und ethnische geprägte Bevölkerungsteile nicht durch einen künstlich hochgejazzten Nationalismus in ein fragwürdiges Oligarchen-Gebilde eingespannt werden wollen. Die Ostukrainer waren 300 Jahre Russen, die Westukrainer waren ähnlich lange Zeit Habsburger oder Polen. Von einem deutschen Philologen sollte man eigentlich erwarten, dass man zumindest verstehen kann, dass wie die Osteutschen wieder mit den Westdeutschen leben wollten die Russen in der Ostukraine lieber mit den Russen leben wollen als mit der Oligarchenherrschaft der habsburgischen und polnischen Ukrainer. Das als Neoimperialismus Russland8 hinzustellen, zeigt überdeutlich die Borniertheit von Münkler. Mit der Gleichsetzung des IS mit Putin schiesst er schliesslich perfekt eine Vogelscheuche ab. Man muss sich wirklich grosse Sorgen machen, dass Studenten bei solchen ideologischen Geisterfahrern ihr Wissen erwerben und ihre Prüfungen ablegen müssen. Eigentlich eine Ungeheuerlichkeit.
schrieb!