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Trumps langer Schatten
Das transatlantische Bündnis ist wohl nicht in Gefahr, muss sich aber neu erfinden.

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Picture Alliance/IPG
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Gebraucht wird eine klare Botschaft, warum das translatlantische Bündnis weiter bestehen soll.

Es gibt eine wohlbekannte Warnung an alle Politiker, die sich bemühen, für ihre Zuhörer überzeugend zu klingen: Wenn man zu viel erklären muss, verliert man sie. Wenn eine Botschaft zu viele Zweideutigkeiten enthält, gerät man bei den Begründungen selbst ins Straucheln. Angesichts der enormen Dichte der dort zur Sprache kommenden Themen ist die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) in dieser Hinsicht ein schwerer Prüfstand für alle Politiker. Die diesjährige Konferenz Mitte Februar war da keine Ausnahme.

Die nicht enden wollende Reihe von Rednern bot die Gelegenheit, die Selbstdarstellungen der nationalen Regierungen, internationalen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen zu verfolgen, bevor sie gleich wieder von ihren Amtskollegen, Experten, Journalisten und verschiedenen anderen Meinungsführern in Frage gestellt wurden. Die MSK wurde vor über 50 Jahren ins Leben gerufen, um den Zustand der transatlantischen Beziehungen zu beleuchten. Heute sind ihre Agenda und Teilnehmer weit globaler, was die zunehmende Verflechtung der Welt widerspiegelt.

Natürlich ist das Interesse unter den immer zahlreicher werdenden Konferenzteilnehmern jedes Mal besonders hoch, wenn in den USA ein neuer Präsident im Amt ist. Das ist deswegen besonders spannend, weil sich die neue Regierung in Washington normalerweise in München zum ersten Mal außerhalb der USA auf internationaler Bühne präsentiert. Dieses Jahr kam der neue Vizepräsident, Michael Pence, und hatte mit dem Verteidigungs- und dem Heimatschutzminister zwei neue für Sicherheitspolitik zuständige Kabinettsmitglieder im Gefolge.

Diesmal jedoch war in München große Besorgnis über die neue Regierung unter Donald Trump zu spüren. Zum einen wirkte bei den Teilnehmern offenbar immer noch die Überraschung über Trumps Wahlsieg nach. Zum anderen hatte der US-Präsident ein nie dagewesenes Maß an politischer Inkonsistenz an den Tag geleg. Er gab widersprüchliche Botschaften zu seinen Zielsetzungen und schockierende Erklärungen ab, die in vielen Fragen jahrzehntealte Positionen der amerikanischen Außenpolitik konterkarierten. Die Konferenzteilnehmer wollten Klarheit darüber, was von Trumps Regierungsmannschaft zu erwarten ist.

Diesmal jedoch war in München große Besorgnis über die neue Regierung unter Donald Trump zu spüren.

Vizepräsident Pence war gekommen, um Amerikas immer nervöser werdende europäische Partner zu beruhigen, dass die amerikanische Politik sehr wohl von Kontinuität und Beständigkeit geprägt sei. Seine Botschaft enthielt das, was die meisten hören wollten: dass der Präsident unverändert an der NATO festhält und dass die transatlantischen Beziehungen von höchster Bedeutung sind.

Doch das überzeugte nicht alle.

Nach einem Monat im Amt kann sich die Regierung Trump zwar noch gar nicht komplett aufgestellt haben, aber es gab einfach zu viele Widersprüche in dem, was der Präsident bisher verlauten ließ. Über Trumps Verhältnis zu Russland besteht allgemeine Verwirrung, sei es in Bezug auf die Sanktionen aufgrund der Ukraine-Krise oder die Zusammenarbeit zur Bekämpfung des „Islamischen Staates“ (IS). Zu den Beziehungen zwischen Israel und Palästina gibt es momentan überhaupt keine Politik, die Interpretation von Trumps Haltung zur israelischen Siedlungspolitik ist daher eine echte Herausforderung.

Widersprüchliche Aussagen was  die Beziehungen zum Iran angeht, zum Bürgerkrieg in Syrien sowie zum amerikanisch-chinesischen Verhältnis tragen dazu bei, Trumps Regierungsmannschaft unberechenbar erscheinen zu lassen, was die Verbündeten nervös macht. Während Verteidigungsminister Mattis nochmals die Bedeutung des NATO-Bündnisses unterstrich, hatte Trump es zuvor als „obsolet“ bezeichnet und darüber hinaus die Verpflichtungen der USA gegenüber jenen Bündnispartnern in Frage gestellt, die der Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben nicht nachkommen. Der für die amerikanische Außenpolitik zuständige Minister, Rex Tillerson, war gar nicht erst auf der Konferenz erschienen. Und nach dem erzwungenen Rücktritt von Trumps oberstem Sicherheitsberater, Michael Flynn, der aufgrund von Gesprächen mit hohen russischen Beamten vor Trumps Amtsantritt ins Zwielicht geraten war, besteht auch Unklarheit über die Rolle des Nationalen Sicherheitsrats.

All das weist darauf hin, dass es im Weißen Haus an einem glaubwürdigen Prozess der Entscheidungsfindung fehlt und der Präsident Politik betreibt ohne die nötige und angemessene Zuarbeit eines koordinierten außenpolitischen Teams.

Das war der Hintergrund, vor dem die Konferenzteilnehmer aus den USA auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu erklären und zu verstehen versuchten, was von Washington in den nächsten vier Jahren zu erwarten ist.

In der Zwischenzeit reagierte man in Europa mit einem bunten Strauß an Mahnungen: Europa müsse mehr für die eigene Verteidigung tun, da zu erwarten sei, dass die USA sich mehr um sich selbst kümmern oder – schlimmer noch – unter Umgehung der EU wieder zu bilateralen Beziehungen mit einzelnen europäischen Ländern zurückkehren würden. Die aktuelle Atmosphäre, in der Zentrifugalkräfte am EU-Gefüge zu zerren scheinen, gibt denjenigen in Washington Auftrieb, die ohnehin an einer kohärenten EU-Politik zweifeln. Und viele Führungspolitiker in Europa befürchten, dass genau so eine populistische Welle, wie Trump sie ausgelöst hat, in diesem Jahr über ihre Heimatländer schwappen könnte. Diese Sorge ist durchaus begründet.

Viele Führungspolitiker in Europa befürchten, dass genau so eine populistische Welle, wie Trump sie ausgelöst hat, in diesem Jahr über ihre Heimatländer schwappen könnte.

Das Ringen in München war im Konferenzthema selbst angelegt. Es stand die Frage im Raum, wie Klarheit über den weiteren Weg zu gewinnen sei, auf dem sich erstmals in der Zeit nach dem Kalten Krieg eine tektonische Verschiebung im politischen Denken und Handeln auf beiden Seiten des Atlantiks anzukündigen scheint.

Auf der Konferenz waren auch Länder vertreten, denen diese Verschiebung und die ungewisse Zukunft ganz gelegen zu kommen scheinen, weil sie sich Vorteile davon erhoffen, sei es Russland, der Iran oder China. Tatsächlich forderten sowohl der russische als auch der iranische Außenminister eine neue Ordnung, ohne dabei ihre Eigeninteressen und Aktionen zu erwähnen, die nicht gerade für mehr weltweite Sicherheit und Stabilität stehen. Wieder andere Länder waren zwar nicht in München, hörten aber sicherlich genau zu, wie beispielsweise Nordkorea.

Der transatlantische Pakt, den die USA und Europa so fest miteinander verband, war ein halbes Jahrhundert lang die Grundlage der Münchner Sicherheitskonferenz und die wichtigste Prämisse des Bündnisses. Letzteres war nicht nur durch militärische Eckpunkte geprägt, sondern bestand auch aus gemeinsamen Ansichten über bestimmte sakrosankte Werte und Institutionen, die als Fundament der transatlantischen Gemeinschaft galten. Dieses Fundament wurde in der Vergangenheit immer bekräftigt und trotz Strategiedebatten selten als solches in Frage gestellt. Heute haben wir das Gefühl, dass es einer neuen Stärkung bedarf. Aber wenn eine so wichtige Politik erklärt und in ihrem Kern gerechtfertigt werden muss, sind das deutliche Zeichen, dass diese Politik vor einer ernsthaften Auseinandersetzung über ihre Legitimität stehen könnte. Das ist ein Weckruf. Und wer auch immer diesen Ruf annimmt, muss eine überzeugende Antwort haben. US-Senator John McCain hatte eine klare Antwort, ebenso Angela Merkel und einige andere Redner. Trotzdem warf jemand im Saal einen langen Schatten, der nicht einmal anwesend war.

Zwischen heute und der nächsten Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 werden die rituellen Bekräftigungen des transatlantischen Bündnisses nicht ausreichen. Erforderlich ist eine Erneuerung seines Geistes, seiner Methoden und seiner zugrundeliegenden Motivation. Und nicht nur die jährlichen Konferenzteilnehmer brauchen eine klare und überzeugende Botschaft, warum sie das Bündnis weiter unterstützen sollen, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger in allen Mitgliedsländern. Alles andere wird nicht reichen.

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