Kopfbereich

US-Sicherheitspolitik: Grüße von der schiefen Ebene
Eigentlich braucht das US-Militär völlig neue Einsatzprinzipien. Doch das schafft Obama nicht.

Von |
„Achtung! Wer ins Rutschen gerät, landet im irakisch-syrischen Morast!“

Trotz all des Geredes über Neo-Isolationismus und Kriegsmüdigkeit in Amerika haben sich die Richtlinien der amerikanischen Militärpolitik nicht geändert. Sie umfassen nach wie vor drei Elemente: Erstens: Streitkräfte, die nicht die Vereinigten Staaten verteidigen, sondern als Instrumente der globalen Machtprojektion dienen. Zweitens: Ein globales Stützpunktnetz mit „vorgeschobenen“ US-Militärkontingenten zur Stabilitätsförderung. Und drittens das Zusammenführen von Ressourcen der Machtprojektion und vorgeschobenen Elementen zu einem System des globalen Interventionismus.

Auch wenn man schwere Fehler wie den Vietnam-Krieg berücksichtigt, funktionierten diese Washingtoner Regeln im Kalten Krieg alles in allem recht gut. Nutznießer waren insbesondere die Westeuropäer: Sie kamen zu Wohlstand, weil die Vereinigten Staaten ihre Sicherheit garantierten. Auf den zweiten Blick profitierten auch die Osteuropäer: Sie mussten sich zwar in die sowjetische Herrschaft fügen, doch zumindest blieben ihnen die Schrecken eines Dritten Weltkriegs erspart. Denn in Europa wahrten die Washingtoner Regeln den Frieden. Dasselbe gilt für den Pazifik: Abgesehen von Korea und Vietnam hatte das Regelwerk weitgehend die Wirkung, die beabsichtigt wurde.

 

Neubewertung der Sicherheitspolitik fehlt

Das Ende des Kalten Krieges führte zu veränderten Schwerpunkten in der nationalen Sicherheitspolitik: Gefahren aus dem Nahen Osten überlagerten nach und nach die aus Eurasien. Dies hätte die politischen Entscheidungsträger in den USA zu einer Neuevaluierung der Washingtoner Regeln veranlassen müssen: Bedurfte es angesichts der neuen Umstände schließlich nicht auch einer neuen Denkweise? Doch eine solche Neubewertung fand nicht statt.

Die Gepflogenheiten und Abläufe, die sich im nationalen Sicherheitsapparat über Jahrzehnte entwickelt hatten, waren mittlerweile zu tief verwurzelt. An der Konzentration auf Machtprojektion, vorgeschobene Militärpräsenz und bewaffnete Intervention änderte sich nichts.

In den 1990er Jahren folgten George H. W. Bush und Bill Clinton den Washingtoner Regeln im Umgang mit „ Schurkenstaaten“ wie dem Irak und dem Iran und bei der Eindämmung von Unruhen auf dem Balkan und am Horn von Afrika. Der Erfolg war bestenfalls bescheiden. Doch in der Feierlaune, die im Jahrzehnt nach dem Kalten Krieg herrschte waren unbequeme Fragen zu den Grundlagen der nationalen Sicherheitspolitik nicht gerade willkommen. Im „unipolaren Moment“, in dem die Vereinigten Staaten die „einzige Supermacht“ der Welt waren, kam die „unentbehrliche Nation“ vor lauter Überheblichkeit nicht zum Nachdenken.

Im „unipolaren Moment“, in dem die Vereinigten Staaten die „einzige Supermacht“ der Welt waren, kam die „unentbehrliche Nation“ vor lauter Überheblichkeit nicht zum Nachdenken.

Die Anwendung der Washingtoner Regeln auf die Gefahren der 1990er bereitete in erheblichem Maß den Boden für 9/11. Die Machtprojektion trug meist den Sieg davon – allerdings nicht in Somalia, eine Niederlage, bei der sämtliche Alarmglocken hätten schrillen müssen. Allerdings zeitigten die militärischen Siege keine überzeugenden politischen Ergebnisse. Und die Einrichtung einer dauerhaften US-Militärpräsenz in Saudi-Arabien und anderswo in der islamischen Welt brachte keine Stabilität, sondern neue Feinde.

Dennoch verwendete George W. Bush nach dem 11. September die Washingtoner Regeln reflexhaft als Schablone für den Kampf gegen die „Achse des Bösen“ und für den „Krieg gegen den Terror“. Bush ging davon aus, dass die US-Streitkräfte jeden Widerstand brechen würden. Der Einmarsch in Afghanistan Ende 2001 schien diese Erwartungen zunächst zu bestätigen. Das galt auch für die ersten Ergebnisse im Irak 2003. Dann stürzte das Dach ein.

Acht Jahre lang mühten sich die Vereinigten Staaten ab, den Irak zu unterwerfen, zu befrieden oder zu befreien – welcher Begriff hier am besten passt, kann jeder selbst entscheiden. Der Einsatz endete im Fiasko. Die US-Streitkräfte zogen im Dezember 2011 wohlgeordnet ab, doch rasch begann der brutale Kampf um die Zukunft des Irak von neuem, nur ohne die Amerikaner.

Acht Jahre lang mühten sich die Vereinigten Staaten ab, den Irak zu unterwerfen, zu befrieden oder zu befreien – welcher Begriff hier am besten passt, kann jeder selbst entscheiden.

Der Beginn der US-Bemühungen, Afghanistan zu unterwerfen, zu befrieden oder zu befreien, jährt sich demnächst zum dreizehnten Mal. Auch dort ist ein echter Erfolg ausgeblieben. Zwar werden die US-Streitkräfte gewiss wohlgeordnet abziehen, doch der brutale Kampf um die Zukunft des Landes wird anschließend erst richtig beginnen.

Als Barack Obama 2009 Präsident wurde, erbte er beide Kriege. Als Kandidat hatte er hoch und heilig versprochen, die US-Streitkräfte aus dem Irak (dem „dummen“ Krieg) abzuziehen und in Afghanistan (im „notwendigen“ Krieg) zu siegen. Es ist eher unwahrscheinlich, dass er das zweite Versprechen einlösen wird, aber zumindest sah es eine Zeitlang so aus, als könnte das erste wahr werden. Doch das Vordringen des Islamischen Staats im Irak und in Syrien (ISIS) und das Unvermögen der von den USA ausgebildeten irakischen Streitkräfte, ihr Land zu verteidigen, ziehen Obama unvermeidlich in die Konflikte im Irak und vielleicht auch in Syrien hinein.

 

Intervention Obama-Style

„Nur keinen Blödsinn machen“, lautet Obamas gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra zur nationalen Sicherheitspolitik. Aus Bushs Krieg im Irak und seinem eigenen Krieg in Afghanistan scheint er eine grundlegende Lektion gelernt zu haben: Invasion und Besetzung können in Ländern der islamischen Welt nur schiefgehen. Die Kosten sind enorm, der Nutzen ist minimal. Ja, die Stationierung von US-Streitkräften in Westdeutschland und Südkorea hat nicht nur in den einzelnen Ländern, sondern in der gesamten Region Stabilität gebracht. Die Stationierung von Streitkräften im Irak und in Afghanistan aber hatte genau die gegenteilige Wirkung.

Abgesehen von der surge, der Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan, die Obama heute bereut, waren seine Militärinitiativen – und das waren nicht wenige – meist örtlich begrenzt, von bescheidenem Umfang und kurzer Dauer.

Kommandounternehmen, Drohnenangriffe und gezielte Bombardierungen wie die Einsätze, die zum Sturz des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi führten, sind typisch für die amerikanische Kriegsführung in der Ära Obama. Die Absage des Präsidenten an den Einsatz von Bodentruppen zur Bekämpfung der ISIS oder zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien ist daher völlig vorhersehbar. Und sie ist vernünftig.

Das Problem ist: Obama geht damit einer neuen groß angelegten Militäroperation (auf die die Amerikaner ohnehin nicht erpicht sind) zwar aus dem Weg, doch in der Folge setzt er die US-Militärmacht kleckerweise und ohne spürbare Wirkung ein. Wer wie heute im Irak oder Syrien auf der schieben Ebene ins Rutschen gerät, landet unweigerlich im Morast.

Wie es den Anschein hat, würde dieser erstaunlich pragmatische Präsident, wenn er die Gelegenheit bekäme, die Washingtoner Regeln vollends über Bord werfen. Doch dann müssten für Ausgestaltung, Positionierung und Einsatz des US-Militärs völlig neue Prinzipien formuliert werden. Solch ein Unterfangen ist seit langem überfällig. Leider deutet wenig darauf hin, dass Obama und seine Regierung der Aufgabe gewachsen sind.

Hat Ihnen der Beitrag gefallen? Bestellen Sie hier den Newsletter.

2 Leserbriefe

Apokalipse schrieb am 23.09.2014
Die Aussagen, Zitat:

"Das Ende des Kalten Krieges führte zu veränderten Schwerpunkten in der nationalen Sicherheitspolitik: Gefahren aus dem Nahen Osten überlagerten nach und nach die aus Eurasien. Dies hätte die politischen Entscheidungsträger in den USA zu einer Neuevaluierung der Washingtoner Regeln veranlassen müssen: Bedurfte es angesichts der neuen Umstände schließlich nicht auch einer neuen Denkweise? Doch eine solche Neubewertung fand nicht statt."

und

" Die Gepflogenheiten und Abläufe, die sich im nationalen Sicherheitsapparat über Jahrzehnte entwickelt hatten, waren mittlerweile zu tief verwurzelt."

sind richtig und da hat Herr Andrew J. Bacevich den Punkt getroffen worauf es ankommt.

Ich hoffe das Europäer, wozu ich auch Russland zuzähle und Amerikaner endlich erkennen was zu tun ist.

Die Barbarei die heute wieder vom Islam ausgeht ist enorm. Sicherlich haben wir viel dazu beigetragen das die islamischen Länder uns heute als ihre Feinde betrachten aber die Gefahr die nun für unsere westliche Kultur von da ausgeht ist enorm.

Ich möchte auf jeden Fall nicht in einem "Kalifat Staat" leben wo die Errungenschaften unseres europäischen Gedankengutes die wir über Jahrtausende erreicht haben, nicht mehr existieren werden!
Apokalipse schrieb am 24.09.2014
Und hier noch eine Botschaft die das bestärkt, was ich gestern geschrieben habe!

" Weltweiter Aufruf zum Mord

Die IS-Terrormiliz ruft weltweit zum Mord an US-Amerikanern und Europäern auf. Sie haben bereits zwei US-Journalisten und einen britischen Entwicklungshelfer ermordet. "

Gelesen heute in T-Online!!