Seit Angela Merkel am 2. September bekannt gab, der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny sei mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet worden, ist in Russland häufig von einem „Wendepunkt“ in der deutschen Russlandpolitik die Rede. Dmitri Trenin vom Carnegie Moscow Center schreibt, Deutschland werde sich nun nicht mehr bemühen, Russlands Motive zu verstehen und zwischen den russischen und den deutschen Verbündeten innerhalb der EU und der NATO zu vermitteln. Berlin, sagt er, werde nun „die von Gorbatschow begründete Ära vertrauensvoller und jahrelang freundlicher Beziehungen zu Moskau“ beenden.
Aber diese Ära ist schon lange vorbei. Merkels Aussage war weniger ein Wendepunkt, sondern vielmehr ein weiteres Glied in einer Kette von Ereignissen, die das Vertrauen und die Bereitschaft Deutschlands untergraben haben, Russlands Positionen und seiner immer destruktiveren Politik entgegenzukommen. Dass dort momentan ein solches Erstaunen herrscht, spiegelt ein mangelndes Verständnis dessen wider, wie Russland in Deutschland gesehen wird und wie sich diese Wahrnehmung über die Jahre hinweg verändert hat.
Die russische Fehleinschätzung der deutschen Politik geht bis in die 1990er Jahre zurück: Nach der deutschen Wiedervereinigung nahm es Deutschland auf sich, sich für die engstmögliche Annäherung Russlands an die politischen und wirtschaftlichen Strukturen Europas einzusetzen. Aber viele Russen übersahen die Tatsache, dass Deutschland auch versprochen hatte, enge Beziehungen zu seinen zentral- und osteuropäischen Nachbarn einzugehen und ihnen die Tür zur europäischen Integration zu öffnen. Aus deutscher Perspektive war dies nach dem Schrecken, den Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg über diese Länder gebracht hatte, zwingend erforderlich. Russland, das mit seinen eigenen innenpolitischen Problemen beschäftigt war, schenkte seinen ehemaligen Warschauer-Pakt-Verbündeten damals wenig Beachtung. Viele in Moskau betrachteten diese Länder jedoch immer noch als russischen Hinterhof. Die NATO-Osterweiterung Ende der 1990er Jahre löste heftige Reaktionen aus, und Deutschland und Russland fanden sich plötzlich auf unterschiedlichen Seiten wieder.
Die russische Fehleinschätzung der deutschen Politik geht bis in die 1990er Jahre zurück.
Die 2000er Jahre waren in der deutschen Russlandpolitik eine turbulente Zeit. Im Zuge der EU-Erweiterung von 2004 hatten die Beziehungen zu Polen, den baltischen Staaten und anderen ostmitteleuropäischen Ländern Priorität. Davor hatte die deutsche Außenpolitik Russlands postsowjetischen Nachbarn nicht viel Beachtung geschenkt. Durch die Erweiterung wurden sie allerdings zu direkten östlichen Nachbarn der EU, und die neuen Mitgliedstaaten traten innerhalb der Union als ihre entschiedenen Fürsprecher auf. Es dauerte bis Anfang der 2010er Jahre, bis sich Deutschland an diese neue Lage angepasst hatte: eine Zeit der Revolutionen in Georgien und der Ukraine, des russisch-georgischen Kriegs im August 2008, vieler Höhe- und Tiefpunkte im Verhältnis zu Polen und anderen EU-Mitgliedstaaten, intensiver Sinnsuche in Berlin über das deutsche Verhältnis zu Russland.
Nach dem Ende von Gerhard Schröders Kanzlerschaft 2005 schwankten zwei aufeinanderfolgende Koalitionen unter Merkels Führung zwischen der traditionellen deutschen Konzentration auf Russland und der Sympathie für die europafreundlichen Demokratiebewegungen in Georgien und der Ukraine; zwischen der (vorübergehenden) Bestürzung über die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz von 2007, dem Krieg gegen Georgien im Jahr 2008 und der Idee einer Modernisierungspartnerschaft mit Russland; zwischen dem Bedürfnis nach einer strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Russland und den Bemühungen der neuen EU-Mitglieder um die Stärkung der Beziehungen zu ihren östlichen Nachbarn. Diese Schwankungen führten zu einem tieferen Verständnis der neuen östlichen EU-Nachbarschaft und zu einer immer skeptischeren Einstellung gegenüber den hegemonialen Ambitionen Russlands in der Region.
Durch die manipulierte Duma-Wahl von 2011 und das gewalttätige Durchgreifen gegen die darauffolgenden Massendemonstrationen in Moskau und anderen russischen Städten wurde dieser Sinneswandel nur noch beschleunigt. Die Unterdrückung, die sowohl das Ende von Präsident Dmitri Medwedews Modernisierungsrhetorik als auch Putins Rückkehr in den Kreml begleitete, hat dem russischen Image in Deutschland erheblich geschadet. Erstmals waren die Entscheidungsträger in Berlin gezwungen, die Grundannahmen ihrer Politik gegenüber Moskau in Frage zu stellen – insbesondere die Möglichkeit, sich auf wertorientierte Weise einander anzunähern. Wenn es jemals einen wirklichen Wendepunkt der deutschen Einstellung gegenüber Russland gab, dann zu dieser Zeit.
Nur wenige in Moskau haben verstanden, wie tief die Enttäuschung in Deutschland damals war.
Nur wenige in Moskau haben verstanden, wie tief die Enttäuschung in Deutschland damals war. Als die EU für die Annexion der Krim und den Krieg in der Donbass-Region Sanktionen gegen Russland verhängte, hatte niemand erwartet, dass Berlin dabei eine führende Rolle spielen würde. Sogar als die ersten beiden Ebenen des EU-Sanktionsmechanismus (der Abbruch laufender Verhandlungen und gezielte Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen) aktiviert wurden, ging man noch immer davon aus, Deutschland werde sektorale Wirtschaftssanktionen verhindern. Aber die Eskalation im Donbass-Krieg und der Abschuss von Flug MH17 im Sommer 2014 ließen Berlin keine andere Möglichkeit, als zu handeln. Aus deutscher Perspektive waren die Minsker Vereinbarungen zur Beendigung des Donbass-Konflikts, die von den vier Normandie-Staaten im September 2014 und Februar 2015 beschlossen wurden, nicht das Ergebnis eines Vertrauensverhältnisses zwischen Berlin (sowie Paris) und Moskau, sondern der russischen Isolation und des zunehmenden internationalen Drucks auf das Land. Darüber hinaus waren sich viele in Berlin völlig klar darüber, dass Kiew angesichts der russischen Eskalationsdominanz schmerzhafte Zugeständnisse machen musste.
Seit 2014 wurde die Liste heikler Themen auf der bilateralen Agenda immer länger: 2015 wurde das Computernetzwerk des Deutschen Bundestags gehackt, und die Angriffe konnten bis zum russischen Militärgeheimdienst zurückverfolgt werden. Im Januar 2016 wurde die Falschnachricht über die angebliche Entführung und Vergewaltigung von Lisa, einem 13-jährigen russisch-deutschen Mädchen, durch eine Gruppe von Einwanderern in Berlin von russischen Beamten und Massenmedien aufgebauscht. Nach den russischen Annäherungsversuchen an rechte und rechtsextreme Parteien in mehreren EU-Mitgliedstaaten, darunter auch an die Alternative für Deutschland (AfD), sowie der Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen von 2016 und die französischen Präsidentschaftswahlen von 2017 verstanden viele in Berlin, dass sich Moskaus Eingriffe in die innenpolitischen Entwicklungen anderer Länder nicht mehr auf die unmittelbare russische Nachbarschaft beschränkte. Zu all dem kamen auch noch Russlands inhumane Militäraktionen in Syrien, der versuchte Nowitschok-Mord an Sergej Skripal im Jahr 2018 (mit mehreren Verletzten und einer Toten) und, immer wieder, Russlands unkonstruktives Verhalten bei den Donbass-Friedensverhandlungen.
Im August 2019 wurde Tornike Changoschwili, ein ethnischer Tschetschene und Rebellenanführer im Zweiten Tschetschenienkrieg, der in Deutschland um Asyl gebeten hatte, am helllichten Tag mitten in Berlin ermordet. Der Täter wurde sofort verhaftet. Die nachfolgenden Ermittlungen brachten ihn nicht nur mit staatlichen russischen Stellen in Verbindung, sondern lieferten auch Belege dafür, dass der Mord von der russischen Führung angeordnet worden war. Und nicht zuletzt stellte sich Moskau nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Belarus hinter den Langzeitherrscher des Landes, Alexander Lukaschenko, der mit brutaler Gewalt versucht, die Massendemonstrationen gegen die manipulierte Wahl zu unterdrücken.
Seit Jahren versucht die Bundesregierung schon, eine Balance zu finden zwischen Strafaktionen, um die russischen Übergriffe abwehren, und Dialog selbst unter schwierigsten Bedingungen.
Seit Jahren versucht die Bundesregierung schon, eine Balance zu finden zwischen Strafaktionen, um die russischen Übergriffe abwehren, und Dialog selbst unter schwierigsten Bedingungen. Dafür erntete sie viel Kritik – intern von EU-Partnern und immer stärker auch aus Washington. Die russische Seite brachte dafür nie Verständnis auf. Im Gegenteil, Moskau lehnt es systematisch ab, Verantwortung für Ereignisse zu übernehmen, die Deutschland Sorge bereiten. Die stereotype Antwort auf die Bedenken in Berlin (und anderswo) sowie Aufrufe zur Mäßigung lautet: „Nur ein weiterer Fall von ‚höchstwahrscheinlich‘“ – ein in Russland vielfach karikierter Ausdruck, den die damalige britische Premierministerin Theresa May verwendet hatte, um Russlands Beteiligung an der Vergiftung von Skripal zu beschreiben. Aufgrund all dessen haben Berlins Vertrauen und seine Bereitschaft, in die Beziehungen zu Russland zu investieren, erheblich nachgelassen. Indem sie nach der Vergiftung von Nawalny ein Ende der Gaspipeline Nord Stream 2 ins Spiel brachte, stellte Merkel erstmals die strenge Trennung zwischen politischer und wirtschaftlicher Sphäre in Frage – die bisher eine Grundregel der deutschen Außenpolitik war.
Dies bedeutet nicht, dass die deutsche Debatte über Russland einheitlich wäre. Die Beziehungen zu Russland bleiben weiterhin ein kontroverses Thema. Insbesondere an den äußersten Rändern des politischen Spektrums setzen sich viele nach wie vor für engere Beziehungen zu Moskau ein. Aber die Stimmung in der politischen Mitte hat sich in den letzten zehn Jahren erheblich verändert – und dies nicht zu Russlands Vorteil.
Es bedeutet auch ncht, dass die politische Klasse in Deutschland die Verantwortung für die deutschen Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs ablehnt (mit Ausnahme der AfD, mit der sich Moskau so gern abgibt). Aber das tiefere Verständnis für Osteuropa beinhaltet auch ein größeres Bewusstsein für das Schicksal anderer Sowjetrepubliken, insbesondere von Belarus und der Ukraine, während der deutschen Besatzung. Die gemeinsame Erinnerung und Versöhnung mit Russland bleibt sehr wichtig. Aber für viel mehr Deutsche als in der Vergangenheit deckt sie nicht mehr automatisch die deutsche Verantwortung gegenüber diesen anderen Gesellschaft mit ab.
Moskau lehnt es systematisch ab, Verantwortung für Ereignisse zu übernehmen, die Deutschland Sorge bereiten.
Die Frage bleibt: Warum verstehen Entscheidungsträger in Moskau dies nicht? Dafür gibt es drei mögliche Erklärungen:
Sie wissen es nicht. In diesem Szenario hat die politische Führung Russlands wirklich keine Kenntnis vom Wandel der politischen und öffentlichen Debatten in Deutschland. Tatsächlich fördert die Machtvertikale, das Organisationsprinzip des politischen Systems in Russland, die Weitergabe unangenehmer Wahrheiten an die höchste politische Ebene nicht.
Sie verstehen es nicht. Dasselbe gilt für unbequeme Interpretationen politischer Entwicklungen. Westliche (US-amerikanische) Verschwörungen sind die Lieblingserklärung der russischen Staatspropaganda für mehr oder weniger alles. Moskau besteht darauf, dass seine Handlungen immer defensiv sind; so kann Russland nie für irgendeine negative Entwicklung verantwortlich gemacht werden. Diese Sichtweise macht es unmöglich, kausale Verbindungen zwischen den eigenen Handlungen und ihren Folgen herzustellen. Negative deutsche Einstellungen können demnach nichts mit Moskaus Politik zu tun haben. Sie werden lieber mit Deutschlands angeblicher Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten erklärt.
Es ist ihnen egal. In Bezug auf die EU, und auch auf Deutschland, herrscht in Moskau eine allgemeine Untergangsstimmung. Die Beziehungen verschlechtern sich seit Jahren. Da Russland nicht verantwortlich ist (siehe oben), kann es auch nichts tun, um die Lage zu verbessern. Außerdem ist Moskau davon überzeugt, dass der Westen innerhalb eines sich verändernden internationalen Systems rapide an Macht und Bedeutung verliert. Es besteht also auch kein Bedarf, sich wirklich um die Beziehungen zu bemühen.
Wahrscheinlich spielen Elemente aus allen dreien dieser Erklärungen eine Rolle. Und Deutschland wird seinen Dialog mit Russland sogar nach dem jüngsten Tiefschlag wahrscheinlich (noch) nicht aufgeben. Aber Berlin hat das Vertrauen verloren und wird immer weniger in die Bewahrung funktionierender Beziehungen investieren. Vielleicht ist es an der Zeit für die Entscheidungsträger zu verstehen, dass dies auch viel mit ihren eigenen Handlungen zu tun hat.
Der Artikel wurde zuerst vom Carnegie Moscow Center veröffentlicht und ist Teil des von der Europäischen Union in Russland unterstützten Projekts „Russia-EU: Promoting Informed Dialogue“. Sabine Fischer ist Mitglied der Kerngruppe des Expertennetzwerks für Außenpolitik zwischen der EU und Russland (EUREN).
Aus dem Englischen von Harald Eckhoff
