Jenseits der üblichen Selbstbestätigung

20 Jahren deutsche Beteiligung an Interventionen verweisen auf eine einzige Lehre.

Militärinterventionen sind zu Recht umstritten. Viel zu oft bleibt der politische Streit aber einer der Gesinnungen und Pauschalbilder – Helfer in der Not für die einen, imperialistischer Knüppel für die anderen. Konkrete Erfahrungen von mehr als 20 Jahren deutscher Beteiligung an internationalen Militärinterventionen, gar von mehr als 60 Jahren UN-Einsätzen, sind dagegen kaum präsent. Deshalb ist es ein strategisches Versäumnis, dass bisher noch jede Bundesregierung eine systematische und unabhängige Bilanzierung dieser Kriseneinsätze verweigert hat. Denn die Fragen „Was haben sie gebracht?“ und „Welche Lehren gibt es jenseits der üblichen Selbstbestätigungen?“ sind politisch mehr als nur legitim.

Die Wahrnehmung von Militäreinsätzen mit deutscher Beteiligung ist von den kriegerischen Jahren des Afghanistaneinsatzes geprägt. Die Wirklichkeit dieser Einsätze ist jedoch viel breiter. Sie unterscheiden sich erheblich hinsichtlich ihrer Ziele und Aufträge, ihrer Einsatzform (von Militärbeobachtern über Peacekeeping bis Zwangseinsatz) und Führung (UN, NATO, EU). Dabei ist auch zu betonen: Bis auf punktuelle Geiselbefreiungen waren diese Einsätze nie „reine“ Militäreinsätze, sondern immer multidimensionale Operationen mit politischen, zivilen, polizeilichen und militärischen Komponenten – auch wenn von all diesen fast nur letztere wahrgenommen wird.

Verbreitet ist die Erwartung, Kriseneinsätze könnten Konflikte lösen und Frieden schaffen. Das ist eine Illusion.

Verbreitet ist die Erwartung, Kriseneinsätze könnten Konflikte lösen und Frieden schaffen. Das ist eine Illusion. Das zeigen schon die UN-Mandate, die durchweg bescheidener formuliert sind: Meist ging es um Absicherung von Friedensprozessen. Selten waren bisher ausdrücklich gewaltpräventive Einsätze – etwa 1995 bis1999 in Mazedonien – und Zwangseinsätze zur Großgefahrenabwehr und zum Schutz von Menschengruppen vor Massengewalt. Es geht also um Gewalteindämmung und Friedensunterstützung, nicht um Friedensexport. Das ist ein gewichtiger Unterschied.

Beispiel Balkan

Die dortigen Einsätze von NATO, UN und EU haben ab 1999 eine weitere Kriegseskalation gestoppt. Als im Herbst 2012 die letzten Bundeswehrsoldaten die EU-Mission in Bosnien verließen, endete ein 17-jähriger erfolgreicher Einsatz: Der Dayton-Vertrag wurde abgesichert, erneuter Krieg verhindert – und das gewaltarm, ohne Kampfeinsatz. Dass in Bosnien bis heute kein stabiler Frieden herrscht, ist nicht dem internationalen Militäreinsatz zuzuschreiben.

Dabei war der NATO-Luftkrieg gegen Serbien nicht durch ein UN-Mandat legitimiert und in seiner Wirksamkeit zwiespältig: Die Totalvertreibung der Kosovo-Albaner konnte wohl gestoppt und rückgängig gemacht, die folgende Massenflucht und Vertreibung der Kosovo-Serben aber nicht verhindert werden. Im Jahr 2001 gelang es der Staatengemeinschaft in Mazedonien durch konzertiertes, die Konfliktparteien in die Pflicht nehmendes  Krisenmanagement eine Eskalation in Richtung Bürgerkrieg zu verhindern.

Beispiel Afrika

Die meisten UN-geführten Einsätze laufen in Afrika. Unzureichende Ausstattung und inkonsequente Führung beeinträchtigen oftmals eine wirksame Friedenssicherung. Insgesamt aber sind die UN-Missionen in vielen Krisenländern ein letztes Netz gegen den völligen Absturz. Deutsche Beiträge erfolgten hier äußerst spärlich. Die befristeten EU-Missionen im Kongo (Ituri 2003, Kinshasa 2006) gelten als erfolgreich, waren aber nicht auf Nachhaltigkeit angelegt.

Beispiel Afghanistan

Die US-geführte Antiterror-Operation Enduring Freedom erwies sich im Laufe der Jahre zunehmend als kontraproduktiv. Sie befeuerte Hass und Gewalt, statt Terror einzudämmen.

Der Auftrag der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF war die Förderung eines sicheren Umfelds für die afghanische Übergangsregierung, für internationale Helfer und den Aufbau des kriegszerstörten Landes. Nach den ersten, eher erfolgreichen Jahren kippte der Trend ab 2006/2007 und der Krieg kehrte nach Afghanistan zurück. 2013 war die Zahl der Zivilopfer so hoch wie nie zuvor seit 2002. ISAF – inzwischen auf dem Rückzug – hat ihr Primärziel eines sicheren Umfeldes nicht erreicht. Ob die Aufbauunterstützung für die afghanische Polizei und Armee nachhaltig war oder nach dem Abzug alsbald zerbröseln wird, wird die Zukunft zeigen. Die Meinungen darüber, ob der Afghanistaneinsatz gescheitert ist, gehen erheblich auseinander.

Unterlassene Einsätze: Eine große friedens- und sicherheitspolitische Leistung war 2003 die Weigerung der rot-grünen Bundesregierung, aktiv am Irakkrieg teilzunehmen. Der Wahnsinn eines Irakkrieges wurde gesehen, aber nicht verhindert.

Zentrale Lehren aus internationalen Kriseneinsätzen

Im sicherheits- und friedenspolitischen Diskurs begegnet mir seit Jahren viel Ignoranz hinsichtlich der UN. Die Normen und Pflichten der UN-Charta sind wenig präsent. Dabei ist Deutschland eine krasse Vernachlässigung  von UN-geführten Missionen vorzuwerfen. Zurzeit liegen wir auf Rang 52 der Personalsteller. Der Erfahrungsschatz von UN-Missionen (Brahimi-Report) wird kaum beachtet.

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, die Friedenspolitik sein will, braucht deshalb eine stärkere UN-Orientierung. Dass deutsche Streitkräfte außerhalb der Landes- und Bündnisverteidigung nur im Dienste der UN zum Einsatz kommen dürfen, muss endlich auch im Grundgesetz klargestellt werden. Und die UN-Friedenssicherung braucht Deutschland nicht nur als verlässlichen Beitragszahler, sondern auch mit mehr Personal, vor allem mit Polizisten, mit besonderen militärischen Fähigkeiten und mit Zivilexperten.

Primat der Politik

In Deutschland ist nicht der Glaube an militärische „Lösungen“ das Problem, sondern eine strukturelle Militärlastigkeit, befördert durch politische Führungs- und Strategieschwäche sowie magere zivile Kapazitäten. Der Bundestag hat umfassende Beteiligungsrechte bei Auslandseinsätzen. Diese versanden zu oft in Fragen der Mikrokontrolle und praktizieren zu wenig strategische Kontrolle. Dazu zählen etwa die Formulierung eines klaren Mandats  und die Durchführung einer Wirksamkeitsanalyse. Wo Einsatzziele verfehlt wurden, lag das am ehesten an politischen Führungsfehlern, nicht an den professionellen Frauen und Männern „im Feld“.

Die letzten Monate zeigen beunruhigend, wie sich Kriege beschleunigen, vernetzen, immer mehr Akteure umfassen, wie zunehmend mehr heiße Konflikte gleichzeitig zu „bearbeiten“ sind, wie Vorausschau, Schnelligkeit und Ausdauer zugleich gefragt sind. Wie kann hier politische Führungsverantwortung wahrgenommen werden, ohne kurzatmig zu werden und sich in Krisen-Hopping zu verzetteln?

Die Inkohärenz von Kriseneinsätzen verschärfte sich im Fall des „War on Terror“, wie er von den USA auch außerhalb des Völkerrechts geführt wird.

Kohärenz und Glaubwürdigkeit: Unterhalb der hehren UN-Mandatsziele beginnt oft die Zerklüftung der Ziele und Interessen – zwischen Verbündeten, Ressorts, staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Die Inkohärenz von Kriseneinsätzen verschärfte sich im Fall des „War on Terror“, wie er von den USA auch außerhalb des Völkerrechts geführt wird. Dessen Schattenwelt wird durch das Wegsehen von Verbündeten abgeschirmt.

Aussichtsreiche Friedenssicherung ist angewiesen auf bestmögliches Zusammenwirken, Kohärenz und kompatible Ziele auch auf der operativen Ebene. Gemeinsames Erfahrungslernen, Ausbilden und Üben sind dafür unverzichtbar.

Wirkungsorientierung

In den Debatten um Auslandseinsätze dominierte über viele Jahre der Rechtfertigungsdiskurs, verbunden oft mit überhöhten Erwartungen. Der Wirksamkeitsdiskurs kam immer wieder viel zu kurz. Wer wirksam Frieden sichern und Illusionen dabei vermeiden will, braucht sorgfältige Konfliktanalysen, hohe Lokalkompetenz und Bodenhaftung, erfüllbare und überprüfbare Ziele, ehrliche und unabhängige Wirkungsanalysen. Schönrednerei wirkt dem immer wieder entgegen. Das mündet in Realitätsverlust, gefährdet den Einsatzerfolg und geht letztendlich auf Kosten der in hohe Risiken entsandten Menschen. Den Bundestag habe ich hier nicht als Vorbild erfahren. Trotz aller parlamentarischen Befragungen der Bundesregierung – Koalitions- und Bündnisloyalitäten rangieren in der Regel vor dem Interesse, „rücksichtslos“ die Wahrheit auch über zweifelhafte Einsatzwirkungen zu erfahren.

Ausgewogene Fähigkeiten

Zwischen den verschiedenen staatlichen Instrumenten der Krisenbewältigung besteht ein Gefälle der Verfügbarkeiten, das immer wieder zu einer Falle wird: Relativ schnell verfügbar sind Streitkräfte mit ihrem besonders breiten Fähigkeitsspektrum. Nicht schnell verfügbar sind Polizisten und Kräfte für Sicherheitssektorreformen sowie Verwaltungsaufbau. Doch gerade diese werden in Post-Conflict-Situationen besonders dringend gebraucht. Um den Auftrag bestmöglich erfüllen zu können, sind schnelle und durchhaltefähige zivile und polizeiliche Kräfte unabdingbar.

Es bleibt dabei: Frieden und Kriegsverhütung sind der Ernstfall. Wenn erst einmal ein bewaffneter Konflikt ausgebrochen ist, bleiben neben materiellen Zerstörungen meist tiefe Wunden und Feindschaften. Wenn das Kind erst einmal in den Brunnen eines bewaffneten Konflikts gefallen ist, ist die Bergung ein mühsames Langzeitunternehmen ohne Erfolgsgarantie. Deshalb ist die Stärkung der Krisen- und Gewaltprävention die primäre Lehre!