Totgesagte leben länger

Ulrich Storck in London über den gefühlten Sieg von Jeremy Corbyn und das Wahlkampfdesaster von Theresa May.

Theresa May und ihre Tories sind bei den britischen Unterhauswahlen zwar stärkste Partei geblieben, haben aber ihr Ziel einer stabilen Mehrheit verfehlt. Wie kam es zu diesem Wahlergebnis?

Gefühlt hat Theresa May die Wahl verloren, und sie geht stark beschädigt aus dem Urnengang hervor. Als sie im April die vorgezogenen Wahlen ausrief, befand sie sich in einem Popularitätshoch und rechnete fest mit dem Ausbau ihrer Mehrheit im Parlament. Ihren Plan, die Kampagne auf das Thema Brexit zu fokussieren und sich selbst als einzig mögliche Person darzustellen, welche die Belange des Landes mit Stärke und Kompromisslosigkeit gegen die Brüsseler Feinde zu verteidigen wisse, konnte sie nicht durchhalten. Zunehmend wirkte sie arrogant, mit stetiger Wiederholung sinnentleerter Phrasen verspielte sie ihre Glaubwürdigkeit, lieferte eher Stoff für Comedy-Programme. Grobe Fehler machte ihre Kampagne auch bei der programmatischen Schwerpunktlegung: die erzkonservative Linie erinnerte wieder an die soziale Kälte der Partei, weitere Einschnitte in der Sozialpolitik waren angekündigt, insbesondere sozial Schwache wie Pflegebedürftige weiter benachteiligt. Dass die Tories im Wahlkampf Steuererhöhungen für ihre Kern-Zielgruppen verkündeten, zeigt, wie siegessicher May sich dann noch fühlte. Taktisch stümperhaft war dazu, dass sie nach einer Welle der Kritik Teile ihres Programms widerrief und sich ihren Konkurrenten bei TV-Debatten verweigerte – alles Anlässe, um sie öffentlich eben nicht als starke, sondern schwache und unentschiedene Führerin dastehen zu lassen.

Corbyn dagegen führte seinen Wahlkampf stetig mit unverrückbaren linken Positionen, konzentrierte sich von Anfang an auf die bürgernahen Themen der Sozialpolitik und suchte sein Image als mutig andersdenkender, stets authentischer Politiker zu untermauern. Labour lockte die relevanten Wählergruppen gezielt mit populären Versprechen: Abschaffung der Studiengebühren für die Jungwähler, bildungs-und gesundheitspolitischen Investitionsschub, alles finanziert durch ein gerechteres Steuersystem, das den Spitzenverdienern und Großunternehmen mehr abverlangt. Obwohl viele Programmpunkte, wie die Verstaatlichung von Post und Bahn, aber auch hohe Sozialausgaben ohne nachvollziehbare Gegenfinanzierung, von Konkurrenz und Medien als ‚alt-linke Luftschlösser‘ abgetan wurden, zeigte sich, dass in Großbritannien linkspopulistische Ideen durchaus Zulauf finden. Insbesondere junge Wählerinnen und Wähler konnte das linke Labour-Programm und die Aussicht auf einen wahren Politikwechsel, verkörpert durch den Anti-Establishment Politiker Corbyn, begeistern.

Der Plan der Tories, Wechselwähler der aufstrebenden Mittelschicht von Labour in ihr Lager zu locken, ging trotz Konzentration der Kampagne auf solche Wahlkreise nicht auf. Corbyn selbst gewannen in der Kampagne an Statur und ließ sich nicht länger diskreditieren. Es gelang, genau diese Wählergruppen daran zu erinnern, dass May die gleiche Tory-Partei anführt, die ihnen seit Jahren mit ihrer strikten Austerität das Leben schwermacht.

Welche Themen haben den Wahlkampf bestimmt, der ja mal wieder vom Terror überschattet wurde?

Theresa May hätte gerne einen stark personalisierten Wahlkampf um die Führungsstärke im Kampf um den Brexit-Deal geführt, da ihr klar war, dass ihr Popularitätsvorsprung von dem zunächst chancenlos abgeschlagenen Corbyn erheblich grösser war als der ihrer Partei vor Labour. Auch wenn bei Labour in Westminster seit langem Chaos und Schlammschlachten vorherrschten, so machten die Volksvertreter vor Ort doch solide Arbeit. Britische Wahlen werden vor Ort entschieden, und dort stehen viele Lokalpolitiker trotz Brexit und Brüssel stabil. Der Moment, in dem die Stimmung umschlug, war die Vorstellung der Parteiprogramme. Da wurde deutlich, dass Labour den Wählern wichtige und nahe Themen besetzen konnte und es ihnen gelang, den Wahlkampf vom Thema Brexit auf soziale Ungerechtigkeit zu ziehen, bei dem sie ihre linken Positionen anscheinend glaubwürdig ausspielen konnten.

Gleich zwei Terror-Attacken haben den Wahlkampf unterbrochen, die Kampagnen aus ihrem Konzept gebracht. Spätestens mit der letzten auf der London Bridge war das Thema innere Sicherheit zum Entscheidenden für die zuletzt noch unentschlossenen Wähler avanciert. Beide Kandidaten kamen nicht umhin, Botschaften der Stärke im Kampf gegen den Terror zu platzieren, Stimmen gewinnen oder sich vom Gegner absetzen konnten sie damit allerdings nicht. May war als ehemalige Innenministerin für die bisherige Anti-Terror-Strategie verantwortlich und veranlasste massive Einschnitte im Haushalt der Polizei. Corbyn gilt als Gegner von Gewalt und Advokat bürgerlicher Freiheitsrechte, seither stimmte er im Parlament gegen alle Anti-Terror-Gesetze und lehnte ein härteres Vorgehen der Sicherheitskräfte stets ab. Dass sich die Defizite eher neutralisieren und keiner mit dem Thema punkten kann, sahen die Kandidaten wohl schnell ein: beide versuchten auf den letzten Metern zu ihren Kernbotschaften zurückzukehren: harte Brexit-Verhandlungen für May, soziale Gerechtigkeit für Corbyn.

Was bedeutet die Wahl für die Brexit-Verhandlungen?

In Brüssel hätte man sich eher einen Erdrutschsieg Mays gewünscht: er hätte stabilisierende Signale an die Wirtschaft gesendet und der britischen Seite eine starke, legitimierte Verhandlungsführerin beschert. Eine Stärke, die sich allerdings nicht gegen Brüssel richten sollte: dass sie nach der Wahl durchaus zu Kompromissen in den Verhandlungen bereit wäre, signalisierte May bereits im Vorfeld auf diplomatischen Kanälen. Stärke und Durchsetzungskraft benötigte sie vor allem im Inland, um ihre eigene Fraktion, das Parlament und auch die Öffentlichkeit hinter die notwendigen Gesetzesänderungen im Brexit-Prozess zu bringen. May ist nun erheblich angeschlagen, das geradlinige Durchsetzen ihrer Positionen in den Verhandlungen dürfte ihr in Brüssel und Zuhause schwerfallen: dort erscheint sie eine Regierungschefin auf Abruf, hier muss sie Kompromisse eingehen mit den gegnerischen politischen Kräften, die allesamt auf eine weichere Linie beim Brexit bestehen werden. Mehrheiten zu schmieden aus der Position einer Minderheitsregierung kann aufreibend sein und kostbare Zeit kosten – in den ersten Kommentaren aus Brüssel stand daher auch stets das Thema Zeitplan vornean.

Die europäischen Positionen zu den Kernthemen Rechte der EU-Bürger, finanzielle Abwicklung und die irische Grenzregelung sind inzwischen weitgehend bekannt. Unbekannt ist weiterhin, mit welchen Positionen Großbritannien in die Verhandlungen einsteigt. Nach dem offiziellen Austrittsgesuch Ende März vernahm man durchaus konziliante und realistische Stimmen selbst seitens der Brexit-Hardliner in der Regierung. Seither wurden diese jedoch komplett durch Wahlkampfrhetorik überlagert. Unbekannt ist ebenfalls, mit welchem Personal die Regierung in die Verhandlungen einsteigt, Kabinettsumbildungen im Nachhall einer Wahl sind absolut gängig.

Labour-Parlamentarier hatten mehrfach versucht, ihren Parteichef Jeremy Corbyn zu stürzen. Nun hat er ein überraschend gutes Ergebnis erzielt. Ist damit der Richtungsstreit in der Partei entschieden?

Jeremy Corbyn ist für viele der gefühlte Wahlsieger: mit ihm legte die Partei um zehn Prozent zu, gewann 31 Sitze hinzu und liegt landesweit lediglich zwei Prozent hinter den Tories. Sein Ergebnis ist damit weitaus besser als das seines Vorgängers Miliband. Seine parteiinternen Gegner, deren Kritik sich viel weniger gegen Corbyns politische Positionen richtete, sondern vornehmlich dessen mangelnde Wählbarkeit monierten, sind verstummt. Sicherlich konnte Corbyn mit dem Wahlergebnis alleine nicht die bunte Vielfalt an politischen Strömungen in der Partei zusammenführen. Gewiss hat er sich aber den nötigen Respekt verschafft, um diese Aufgabe wahrzunehmen. Es steht zu erwarten, dass sich die Grenzen der pro- und contra-Corbyn Gruppen aufweichen und zunehmend Parlamentarier hinter den erfolgsgekrönten Führer stellen werden. Es ist weder denkbar, dass zu diesem Zeitpunkt ein Plan zum erneuten Putsch geschmiedet wird, noch dass Corbyn einen Rücktritt erwägt. Labour hat immens an Einfluss und Mitspracherecht gewonnen, und es erscheint heute durchaus vorstellbar, dass die Partei und Corbyn aus dieser Position die Ablösung von Theresa May vorbereiten – eine Vorstellung, die noch vor 24 Stunden utopisch erschien.

Wie ist das Ergebnis der SNP zu bewerten? Wird das Thema Schottland-Referendum noch eine Rolle spielen?

Die SNP hat ihren Zenit überschritten, 19 Sitze eingebüßt und zählt zu den großen Verlierern der Wahl. Bei den verbliebenen 35 Sitzen fehlen auch die ihres wichtigsten Führungspersonals, wie dem Fraktionschef Angus Robertson und dem früheren Parteichef Alex Salmon. Hauptursache für den Abstieg ist, dass Nicola Sturgeon – ähnlich wie Theresa May – aus parteitaktischen Gründen eine Wahl ausrufen lassen wollte, nach der die Bevölkerung nicht verlangt. 65 Prozent der Schotten stehen einem erneuten Referendum um die Unabhängigkeit ablehnend gegenüber. Sturgeon hatte sich in ihren Verhandlungen mit May um den Brexit ebenfalls verzockt und sich letztlich selbst der Alternativen zum Ausrufen eines erneuten Referendums beraubt – wohlwissend, dass dieses derzeit unpopulär ist. Das Wahlergebnis ist vor allem dafür eine Quittung.

Die Konservativen in Schottland könnten sich erfolgreich als Verfechter der Union positionieren und wurden dafür mit zwölf der ehemaligen SNP-Mandaten belohnt. Das auch Labour sechs ihrer Sitze zurückerobern konnte, liegt wohl auch an der dürftigen Gesamtperformance der SNP-Regierung. Die Frage nach einem Referendum ist zunächst bis Ende der Brexit-Verhandlungen vom Tisch, danach wird es auf die dabei erzielten Ergebnisse für Schottland ankommen, ob die Stimmung wieder umschlägt.

Die Fragen stellte Hannes Alpen.