Kaum ein Beitrag zur Ukraine kommt derzeit ohne Putin-Psychogramm aus. Ist die Krise wirklich so personenabhängig?

Diese Art der Psychologisierung ist nicht unbedingt zielführend. Wladimir Putin ist sicherlich die wichtigste politische Figur im heutigen Russland. Aber nicht die einzige. Das Problem ist, dass der Kreml eine Black Box ist: Wir wissen schlicht und einfach nicht, wie Entscheidungen dort zustande kommen. Was bleibt, sind Spekulationen. In der Not stürzt sich eine Vielzahl der Kommentatoren auf Putin, als hinge das Schicksal der Welt davon ab, mit welchem Fuß er morgens aufsteht.

Das Problem ist, dass der Kreml eine Black Box ist: Wir wissen schlicht und einfach nicht, wie Entscheidungen dort zustande kommen. Was bleibt, sind Spekulationen.

Dabei ist der Präsident auch ein Medienprodukt: Er wird – für die russische Öffentlichkeit – als starker Führer dargestellt, der alles kontrolliert, was zwischen Kaliningrad und Wladiwostok passiert. Rein intuitiv ist diese Annahme im größten Flächenstaat der Welt nicht sehr plausibel. Wir sollten aufpassen, dass wir für unsere Analyse nicht die mediale Inszenierung des Kreml als Ausgangspunkt nehmen.

Was ist denn die Folge dieses Psychologisierens?

Bei der Psychologisierung bleibt Vieles tendenziell unterbelichtet: Wir wissen beispielsweise relativ wenig über die Kräfteverhältnisse innerhalb der russischen Eliten, über unterschiedliche Positionierungen und die dafür maßgeblichen Gründe. Auch nehmen wir oft an, dass der Kreml einem Plan folgt, während die westliche Politik den Ereignissen hinterherstolpert.

Was wäre denn, wenn dieses Bild trügt und Moskau überwiegend auch nur situativ reagiert? Auch wird wenig darüber gesprochen, wie weit die Autorität des Kreml reicht, die tatsächliche Umsetzung von politischen Entscheidungen zu gewährleisten. In den vergangenen Jahren gab es in Russland immer wieder offene Klagen über die mangelnde Umsetzung von präsidialen Dekreten durch die Bürokratie.

Heute ist schlicht unklar, wie weit die strukturelle russische Autorität derzeit auf die ukrainischen Separatisten reicht. Wenn die am Freitag geschlossene Waffenruhe hält, könnte dies ein Indiz sein, dass die diversen Kommandeure sich an Maßgaben aus Moskau gebunden fühlen. Das vergangene Wochenende hat hier allerdings nur sehr begrenzt Anlass zu Optimismus gegeben.

Ende der vergangenen Woche gab es auf dem NATO-Gipfel in Wales klare Worte. Und Paris verhängte zuletzt einen Lieferstopp des bestellten französischen Trägers. Ist die augenscheinliche Geschlossenheit Anlass zur Freude?

Die Konsequenzen sind zwiespältig: Einerseits sendet der Gipfel wichtige Signale der Geschlossenheit und Solidarität sowohl an die ostmitteleuropäischen Mitgliedsstaaten als auch nach Russland. Andererseits könnte die Rhetorik aus Wales in Moskau Bedrohungsperzeptionen verstärken, die womöglich ein Mit-Auslöser der aktuellen Krise waren.

Die Lieferung der Mistral-Hubschrauberträger wäre zum jetzigen Zeitpunkt tatsächlich nur schwer zu vertreten. Gleichzeitig ist der Stopp aber derzeit sicherlich ein Anlass zur Freude - in russischen Rüstungskreisen. Denn die Entscheidung, Westimporten wie im Falle des französischen Trägers den Vorzug vor der heimischen russischen Produktion zu geben, war in Russland äußerst umstritten. Der Abbruch der Rüstungskooperation gibt den national denkenden, nach Autarkie strebenden Kräften in Russland nun Auftrieb.

Nationalistische Signale gibt es auch aus Kiew. Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk hat kürzlich vorgeschlagen, einen 1600 km langen Zaun an der Grenze zu Russland zu errichten…

Das Projekt mutet irreal an, nicht nur vor dem Hintergrund der Finanzknappheit der Ukraine. Derartige Wortmeldungen sind  nicht besonders geeignet, das Vertrauen in die politische Elite der Ukraine zu erhöhen. Vor dem Hintergrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre ist dies bei Entscheidungsträgern in der EU ohnehin nicht besonders stark ausgeprägt. Einerseits ist die EU mit der Ukraine solidarisch, andererseits gibt es ein gewisses Unbehagen: Man weiß bei einigen politischen Köpfen in Kiew einfach nicht genau, woran man ist.