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DAS ist Charlie
Gesellschaftliche Spaltung, Lethargie und Elitismus: Frankreich braucht einen neuen de Gaulle.

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Alles, aber nicht lethargisch: Charles de Gaulle.

Nachdem der französische Präsident François Hollande zuletzt die geringste Zustimmung aller Staatschefs der V. Republik zu verzeichnen hatte, stieg sein öffentliches Ansehen in Folge des Charlie Hebdo Schocks sprunghaft um 21 Punkte. Dennoch verpasste Hollande die historische Chance, wie einst Charles de Gaulle das Land aus der Lethargie zu reißen  und es endlich auf den – zugegeben steinigen – Weg der Reform zu führen. Stattdessen wurden nur die üblichen Floskeln von „republikanischen Werten“ und „nationaler Einheit“ abgespult, um das Schreckgespenst einer  „Spaltung der Nation“, die man niemals dulden werde, in Bann zu schlagen.

 

Gespaltenes Land

In Wirklichkeit jedoch ist Frankreich längst so tief gespalten, wie zuletzt 1958, dem Jahr, in dem de Gaulle an die Macht kam. Hollandes Höhenflug dürfte deswegen nicht von Dauer sein, das Land dürfte noch tiefer in der Depression versinken. Dass in Frankreich in der Folge der Anschläge von Paris Millionen auf die Straße gingen, um für Meinungsfreiheit und Toleranz zu demonstrieren, ist angesichts der verbreiteten Politikverdrossenheit natürlich ein gutes Zeichen. Die Empörung böte die Chance für einen Umschwung, wenn sie denn genutzt würde. Eher als Hollande wäre dies seinem Premierminister Manuel Valls zuzutrauen, der sich als einziger französischer Spitzenpolitiker auch einmal einer klaren Sprache bedient und sich nicht scheut, die in der politischen Klasse tiefsitzenden Pseudotabus politischer Korrektheit zu durchbrechen. So nahm Valls zum ersten Mal das Wort „Apartheid“ in den Mund und meinte damit die „urbanen Ghettos, in denen der Staat nicht mehr präsent ist, die allzu oft starre Grenze, die bewirkt, dass man in unseren Stadtvierteln vom toleranten Islam zum Islamismus, und schlimmer noch zum Djihadismus und zur Tat übergeht.“ In diesen Ghettos gilt vielfach nicht französisches, sondern islamisches Recht.

Die Gründe für ihre Entstehung sind vielfältig: Sicher liegt es auf der einen Seite an dem auf diesen Seiten zuletzt von Ernst Hillebrand beschriebenen „paternalistischen Gutmenschenrassismus“ der französischen Elite. Ob rechts oder links, sie versucht seit dreißig Jahren mit immer neuen Integrations- und Stadtentwicklungsprogrammen dem Phänomen auf den Leib zu rücken, hat es aber im Grunde nur verschärft. Und natürlich liegt es auch am alltäglichen Rassismus der „kleinen“ Franzosen, die – anders als die in ihren schicken Vierteln abgeschottete Elite – mit  Migration und (Nicht-) Integration leben (müssen). Auf der anderen Seite verstärken diese beiden Tendenzen den seit Jahren anhaltenden Trend zur Absonderung unter vielen Migranten und ihren Nachkommen, denen besonders religiöse Überzeugungen einen festen Halt bieten. Sträflich versagt hat der französische Staat vor allem bei der Integration jugendlicher Migrantennachkommen, unter denen die Arbeitslosigkeit fast doppelt so hoch ist wie der ohnehin hohe nationale Durchschnitt von 25 Prozent.

 

Blamierter Staat

Ob die Charlie Hebdo Demonstrationen diese Misere ändern können, muss bezweifelt werden.  Denn auf die Straße ging, den Beobachtungen des Meinungsforschungsinstituts „Harris Interactive“ zufolge, „eine eher wohlhabende, auf der Linken verankerte Bevölkerung, mit einer Überrepräsentation der über Fünfzigjährigen.“  Vermisst wurden von der sozialistischen Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry, „nicht nur die maghrebinische (nordafrikanische) Gemeinschaft, sondern auch die Bewohner der einfachen Viertel.“ Mit anderen Worten: Migranten und Wähler des Front National, der nach jüngsten Umfragen auf 30 Prozent Zustimmung stößt, konnten der Einheitseuphorie nichts abgewinnen. Schlimmer noch: In den Schulen mit hohem Migrantenanteil kam es bei den offiziell angeordneten Gedenkminuten zu mehr als 200 gemeldeten „Zwischenfällen“, die vielfach in eine „Verherrlichung des Terrorismus“ ausarteten, wie die marokkanischstämmige Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem feststellte. Sie verkündete zwar, das werde man „nicht durchgehen lassen“, doch natürlich geschah genau das.

In der für die französische Elite typischen Appeasement-Manier suspendierte der Chef der obersten Bildungsbehörde in Straßburg nach heftigen Protesten von Schülern und Eltern einen Lehrer für vier Monate vom Dienst, weil dieser die „Charlie Hebdo“-Karikaturen in der Klasse diskutieren wollte. Begründung: Man wolle den Schulfrieden nicht gefährden. Doch wegducken und schönreden ließ sich in diesem Fall nicht durchhalten: Nach Protesten der Lehrerkollegen und Streikdrohungen der Lehrergewerkschaft musste die Maßnahme zurückgenommen werden – eine doppelte Blamage für den Staat.

Migranten und Wähler des Front National, der nach jüngsten Umfragen auf 30 Prozent Zustimmung stößt, konnten der Einheitseuphorie nichts abgewinnen.

Längst verläuft die Spaltung in Gewinner und Verlierer der französischen Gesellschaft nicht nur entlang der Trennlinie „Migrationshintergrund/kleine Leute“, sondern äußert sich auch auf dem weiteren staats-, wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Feld. Dass das politische System Frankreichs „verrottet“ ist, stellte schon vor Jahren der frühere (sozialistische) Bildungsminister Jack Lang fest. Noch immer bestimmt weitgehend eine kleine, in der Hauptstadt konzentrierte Elite über den Weg der Nation, während sich die große Masse ausgeschlossen fühlt. Laut jüngster Umfrage des Centre de recherches politiques de Sciences Po sind 73 Prozent der befragten Bürger unzufrieden über das Funktionieren der Demokratie und nur neun Prozent haben Vertrauen in die politischen Parteien. Dieser Zorn artikuliert sich in zunehmender Wahlmüdigkeit und in regelmäßigen Massenprotesten, wenn die zumeist zaghaften Reformversuche zuallererst in das Portemonnaie des kleinen Mannes greifen – oder eben auch liebgewonnene Privilegien in Frage stellen.

Notwendig wäre mittlerweile eine grundlegende Erneuerung von Staat und Wirtschaft. Noch immer ist der Staatseinfluss dominierend, sind unternehmerische Freiheit und Initiative zu wenig ausgeprägt, vor allem was Klein- und Mittelunternehmen anbelangt. Wenn die große Mehrheit der jungen Leute in den Staatsdienst drängt, der ja gerade reduziert werden müsste, dann stimmt etwas nicht. Dazu beigetragen hat sicherlich das marode Bildungssystem, das massenhaft schlecht ausgebildete Akademiker mit geringen Berufschancen produziert. Zugleich fehlt es an qualifizierten Handwerkern, weil die Berufsbildung sträflich vernachlässigt wird.  Das Verhältnis der Franzosen zu ihrem Staat ist von einem Paradox geprägt: Man will möglichst nicht vom Staat belästigt werden, erwartet aber (fast) alles von ihm. Schmerzhafte Reformen sind unter diesen Bedingungen nur schwer umzusetzen. Weil die Regierungen den Konflikt mit den protestfreudigen Bürgern scheuten und eher den nächsten Wahltermin als das Wohl der Nation im Auge hatten, blieben die Reformversuche fast aller Regierungen der V. Republik letztlich ohne durchschlagenden Erfolg. Nicht zufällig gewinnt deshalb die „Agenda 2010“ von Gerhard Schröder im Unternehmer- und wirtschaftswissenschaftlichen Milieu teilweise Kultstatus, während im größeren politischen Kontext der Ruf nach einem neuen de Gaulle immer lauter wird.

Das Verhältnis der Franzosen zu ihrem Staat ist von einem Paradox geprägt: Man will möglichst nicht belästigt werden, erwartet aber (fast) alles von ihm.

Charles de Gaulle steht dabei vor allem für den Mut, in schwieriger Lage Verantwortung zu übernehmen und unpopuläre Entscheidungen zu treffen. Diese Eigenschaften fehlten den Nachfolgern de Gaulles im Präsidentenamt weitgehend, bis sie unter Hollandes Vorgänger Sarkozy zum substanzlosen politischen Showbusiness degenerierten. Dass dieser nun erneut als ernsthafter Kandidat für die nächsten Präsidentschaftswahlen gehandelt wird, sagt viel über das politische Spitzenpersonal der Republik aus. Hollande, der normalerweise als Präsident für eine Kandidatur quasi gesetzt ist, sieht sein Vorbild dagegen in François Mitterrand, einem ausgeprägten Machtmenschen und politischen Opportunisten, der trotz langer Amtszeit letztlich wenig bewirkte. Bei Hollande verhält es sich eher umgekehrt: Er verfügt zwar über sozialdemokratisch geprägte Reformvorstellungen, ist aber offensichtlich nicht stark genug, diese in die Tat umzusetzen.

 

Der Weg aus der Krise

So richten sich die Blicke immer mehr auf Manuel Valls. Er war es, der nach den Anschlägen als eigentlicher Krisenmanager in Erscheinung trat. Und das, wo doch eigentlich der Präsident über weitgehende Vollmachten verfügt und der Premierminister üblicherweise in seinem Schatten verharrt. Bekanntlich bezeichnete Sarkozy Premierminister François Fillon einmal wenig schmeichelhaft als „mein Mitarbeiter“. Fillon wird übrigens ebenfalls als Kandidat gehandelt. Die Umfragewerte des spanischen Immigrantensohnes Valls liegen fast zwanzig Prozent höher als die des Staatschefs – ein klares Indiz dafür, wem die Bevölkerung am ehesten zutraut, das Land aus der Krise zu führen.

Der Premierminister hat schon als Bürgermeister von Evry im Umland von Paris und als Innenminister von 2012 bis 2014 „nie gezögert, sich mit den delikaten Fragen von Sicherheit, Laizismus und Vorstädten“ auseinanderzusetzen, so Le Monde. Im Gefolge der Anschläge von Paris hat er ein Sicherheitspaket in Höhe von 736 Millionen Euro vorgelegt, das unter anderem den Einsatz des Militärs im Inland und die Erhöhung des Geheimdienstpersonals vorsieht. All das schmeckt natürlich dem mächtigen linken Flügel seiner Sozialistischen Partei wenig, wie insgesamt seine pragmatische und im Sinne der reinen Lehre politisch nicht korrekte Haltung. Dort liegt auch der eigentliche Stolperstein für Valls auf dem Weg zu nationaler Größe à la de Gaulle. Hinzu kommt, dass die Lage der Nation zwar deprimierend, aber noch nicht so dramatisch ist wie 1958: Damals drohte ein Bürgerkrieg, und de Gaulle wurde von allen Seiten geradezu angefleht, als Retter in höchster Not die Macht zu übernehmen.

So weit ist Frankreich heute noch nicht. Dennoch täte die deutsche und europäische Politik gut daran, ihr Augenmerk verstärkt der französischen Misere zuzuwenden, statt wie gebannt auf die Ukraine und Griechenland zu starren. Ohne Frankreich ist Europa nicht denkbar. Paris gehörte neben Berlin zu den Motoren der europäischen Integration. Dieser Motor ist wegen der französischen Schwäche bereits ins Stottern geraten, und das zu einem Zeitpunkt, da die Welt aus den Fugen gerät und ein starkes Europa notwendiger ist denn je. Griechenland mit Alexis Tsipras mag ein schwer verdaulicher Brocken sein. Doch Frankreich mit Marine Le Pen (oder einem islamistischen Präsidenten in der Vision von Michel Houellebecq) wäre nicht mehr zu verdauen. Dann drohte wieder eine Situation wie 1958. Und diesmal wird de Gaulle den Fall nicht übernehmen können.

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4 Leserbriefe

Wilfried Hoffer schrieb am 03.02.2015
Ich stimme der Analyse von Herrn Veit zu. Für meine Nachbarn in Südfrankreich, eine Gegend mit relativ vielen Front National-Wählern, gibt es Wichtigeres als die Meinungfreiheit einer Zeitschrift, die "unnötig" Andersgläubige verletzt und deren Leserschaft sich in sehr engen Grenzen hielt. Sie waren jedenfalls nicht Charlie und meinten, es gebe weiss Gott wichtigere Probleme. Auch fanden sie die Demonstration der Regierungschefs Staatstheater.
Roland Kupka schrieb am 03.02.2015
Excellente analyse der Politischen Situation in Frankreich. Ich lebe seit 25 Jahren hier. Ehemaliger FES,ler. Hallo Feit, wir kennen uns. Seit einigen Jahren erlebe ich eine grosse Änderung in der Nationalen gesamt-psychologie in FR. Es geht im trivialen los im Leben, Supermart, Nachtbarn, usw. die Bewohner Frankreichs schottet sich Mental ab. Es gibt grosse Economische proleme für jeden, also Franco-Integrismus. Normal?
schulze schrieb am 03.02.2015
gute argumente, stringente analyse und unterfüttert mit eigenen exopertenwissen aus langjähriger tätigkeit und forschung über frankreich. außerordentlich aufweckend und auch gegen den konzeptionslosen strich in der deutschen politik gebürstet.
Konrad Kugler schrieb am 03.02.2015
Klingt sicher komisch: Ich bin als Bayer Gaullist. Für ein Europa der Vaterländer.

Mein Mißbehagen gegen Großorganisationen, damals 1956 UNO, ist seither einem enormen Mißtrauen gewichen.

Danke für diese Analyse.