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Nie, dziękuję! – Nein, danke!
Warum viele Polen mit den Werten der EU nichts anfangen können.

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Der Wandel ging vielen zu schnell und zu weit.

Polen in den 1980er Jahren: Pferdefuhrwerke auf Feldern und Straßen, graue Fassaden, leere Regale, Zloty, die nichts wert sind, traurige Plattenbauten, müde Gesichter, volle Kirchen. Das Land war erschöpft vom Streiten und Streiken, von der Mühsal des Alltags und von der Erfolglosigkeit. „Polnische Wirtschaft“ war damals ein Schimpfwort im Westen, vor allem in der Bundesrepublik. Es war ein Synonym für Nicht-Gelingen, Durcheinander, Schlamperei und Scheitern.

Damals war Polen auf dem Tiefpunkt angelangt, mit Kriegsrecht und einem General an der Spitze des Staates. Die Solidarnosc-Aktivisten waren interniert oder saßen im Gefängnis, waren kaltgestellt oder sind geflohen. Mehltau lag auf dem Land. Nichts ging mehr.

Rund 30 Jahre ist das nun her. Doch es sind 30 Jahre, in denen sich vieles grundlegend änderte. Polen ist die faszinierende Geschichte einer kompletten Transformation, eines Wandels wie ihn kein anderes Land im ehemaligen Ostblock geschafft hat. Mit der Wende im Juni 1989, selbst eingeleitet noch vor dem Fall der Mauer in Berlin, wachte das Land auf. Seither wächst die Wirtschaft, blühen Geschäftssinn, Handel, Kreativität. Seit einem Vierteljahrhundert hat dieses Land nun Erfolg, auch als alle anderen unter der Finanzkrise ächzten. Polnischer Optimismus statt „polnische Wirtschaft“. Polen gelang im Eiltempo, was Opel seit Jahren versucht: Umparken im Kopf.

Polen gelang im Eiltempo, was Opel seit Jahren versucht: Umparken im Kopf.

Und nun das: Rechtsnationale erobern zuerst das Präsidentenamt, dann mit Sejm und Senat beide Kammern des Parlaments. Dann wird das Verfassungsgericht lahmgelegt, die öffentlich-rechtlichen Medien kommen an die Leine, ein strenges Polizeigesetz wird erlassen, spätestens im Sommer ist auch die bislang noch unabhängige Nationalbank an der Reihe. Ministerpräsidentin Beata Szydlo lässt zu ihrer ersten Pressekonferenz sämtliche Europa-Fahnen abhängen, als seien die zwölf Sterne auf blauem Grund die Insignien eines verhassten Besatzers. All das vollzieht sich in rasendem Tempo, innerhalb weniger Wochen.

Stimmt also das Diktum von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der von einem Staatsstreich sprach, vielleicht doch? Man reibt sich die Augen. Das ist kein Regierungswechsel mehr, sondern ein Ideologiewechsel. Der Wahlsieg interpretiert als totaler Machtanspruch auf ein ganzes Land. Die Partei von Jaroslaw Kaczynski, Recht und Gerechtigkeit (PiS), will mehr als nur eine andere Politik, sie will eine andere Republik.

Vernichtet Warschau den großen Vertrauensvorschuss, den sich das Land so respektabel erarbeitet hat? Was passiert in dem Land, das so wunderbar normal geworden war, in dem Grenzen keine Rolle mehr spielten, Breslau 2016 Kulturhauptstadt wurde, in die deutsche Jugendliche pilgern ohne auch nur eine Spur von Ressentiment oder gestrigem Denken? Nun skandieren polnische Demonstranten gar: „Ich liebe die EU – einschließlich Deutschlands“, weil Deutschland – neben Russland – zum bevorzugten Hassobjekt der neuen polnischen Regierung geworden ist.

Die Antwort ist: Zu schnell ist all das gegangen, was in den letzten 25 Jahren passiert ist. Zu schnell kam der Wandel, zu groß war der Erfolg, zu hoch das Tempo. Wer heute durch Polen reist, kann dies noch immer sehen: Von Berlin über die Oder nach Posen, weiter nach Krakau, dann hinein nach Zentralpolen, Kielce, Lublin, rauf in den Norden nach Bialystok, unweit der Grenze zu Weißrussland. Dort erlebt der Reisende ein anderes Polen, ein Polen der Tradition, der Kirche, des Mangels, der Rückständigkeit, ja, der Pferdefuhrwerke. Man sieht Bauernhöfe, die mehr schlecht als recht über die Runden kommen und Betriebe, die keine Zukunft haben, aber dennoch weiter existieren. Die Menschen führten im Kommunismus zwar kein besseres Leben, konnten aber ihr Schicksal zumindest einer vermeintlich guten Sache zuschreiben.

Dieses Polen fühlt sich fremd in einem Europa, das die Rechte von Homosexuellen preist, die gleichgeschlechtliche Ehe zulässt, muslimische Flüchtlinge willkommen heißt, die Kirche an den Rand drängt und Toleranz über Prinzipien stellt.

Dieses Polen hatte sich von der Modernisierung nach der Wende nie mitgenommen gefühlt. Trotz der vielen Milliarden Euro aus den Kassen der EU, die in die strukturschwachen Regionen Polens flossen, trotz der vielen Schilder an den Straßenrändern mit dem Sternenemblem der EU und den guten Taten, die mit Hilfe der Euro vollbracht werden konnten. Dieses Polen fühlt sich fremd in einem Europa, das die Rechte von Homosexuellen preist, die gleichgeschlechtliche Ehe zulässt, muslimische Flüchtlinge willkommen heißt, die Kirche an den Rand drängt und Toleranz über Prinzipien stellt. Dieses EU-Europa war und ist nicht das Europa der polnischen Traditionalisten. Und das Deutschland unter der vermeintlich so prinzipienlosen Angela Merkel ist es schon gleich gar nicht.

Dieses Polen ist übersehen worden, von den polnischen Modernisierern in Warschau und dem westlichen Polen zwischen Posen, Stettin und Danzig. Es ist auch von den europäischen Reformern in Berlin und Brüssel übersehen worden. Und die EU ist unübersichtlich groß geworden. Der polnische Süden und Osten, die Ränder, wurden links liegen gelassen oder lediglich mit Geld überschüttet. Dabei ist der Kirchensender „Radio Maryja“ dort stets wichtiger geblieben als das Geld. Doch Brüssel war weit weg und das politische Warschau intellektuell weit entrückt, bis die PiS diesem Polen eine Stimme gab.

Das heutige Polen ist ein Weckruf, nein, ein Alarmsignal. Wachstumszahlen, Inflationszahlen und Defizitzahlen sind nur die eine Wahrheit, aber nicht die ganze. Die Ökonomisierung der Gesellschaft hat ihren Preis und dieser ist: Nicht alle ordnen sich dem Primat der globalisierten Wirtschaft unter. Manche tun dies nicht, weil sie schlichtweg nicht können, andere, weil sie partout nicht wollen. Und sie wollen es auch dann nicht, wenn es vermeintlich irrational ist. Das müssen die Liberalen in Warschau verstehen – und jene in Brüssel. Nach Ungarn nun Polen: Es könnte nur ein Anfang sein.

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8 Leserbriefe

Heinz Schneider schrieb am 02.02.2016
Das Wahlergebnis in Polen ist, wie andere auch, Ergebnis einer Suche nach Antworten, die Europa zu geben im jetzigen Zustand nicht mehr in der Lage ist. Einige wären: Was sind Wahlrecht und formale Demokratie in Europa noch wert? Warum sollen wir gewonnene Souveränität wieder abgeben? Können wir davon ausgehen, dass die positiven Folgen der Einbindung in die globalen Wertschöpfungsketten die Nachteile der Zerstörung der lokalen Wirtschaftsstrukturen noch ausgleichen?
Wieviel Weckrufe braucht es noch, bis es europäische Antworten oder wenigstens eine offene Suche danach gibt, die einer Demokratie würdig sind?
Ein PS zum Hinweis auf Liberale: Mauem, die Wanderungen von Menschen blockieren sollen, dienen der Erhaltung eines überlebten Status Quo( C.C.v.Weizsäcker in der FAZ).
Klaus D.+Lubjuhn schrieb am 02.02.2016
"Ein PS zum Hinweis auf Liberale: Mauem, die Wanderungen von Menschen blockieren sollen, dienen der Erhaltung eines überlebten Status Quo( C.C.v.Weizsäcker in der FAZ)", schreibt ein kluger Leserbriefschreiber.
ABER:
Das, was als "überlebter Status Quo" bezeichnet wird - wohl zu recht - ist v.a. ein gelebter (!) Status Quo.
UND: Wenn Markus Ziener das "Unverständnis" hervorhebt, dass muslimische Flüchtlinge in Deutschland willkommen geheißen werden, dann ist das nicht nur in Polen umstritten.
salomon schrieb am 02.02.2016
Eine kleine Rundreise durchs Land, ein paar offizielle aber falsche Statistiken gelesen, die Meinungen einiger Intellektueller eingeholt – schon ist man Polenexperte. Kommt dann noch ein Lehramt in Berlin dazu und zwei polnische Wörter, wenn auch syntaktisch falsch verbunden, fühlt man sich in der Lage seine Meinung über ein Land und dessen Situation dem Publikum aufzudrängen.
Herr Ziener, Sie kennen Polen und die Situation hier nicht. Die Armen sind ärmer als je. Die Wirtschaft, darunter deutsche Unternehmen, macht unanständige Gewinne, aber floriert. Die oft in sklavenartiger Abhängigkeit Arbeitenden, haben ihre Würde verloren. Mit 300 bis 400 € (umgerechnet) kann man auch hier nicht (über)leben.
Zu ihrem Beitrag: Dziękuję, nie!
josche schrieb am 02.02.2016
"... die Einbindung in die globalen Wertschöpfungsketten" - tja, wir wissen es doch: = Kapitalismus.

Und was bitte meint: "Dieses Polen hatte sich ... nie mitgenommen gefühlt" oder "Dieses Polen ist übersehen worden ..."
geht es noch etwas wolkiger? und damit suggestiver!
Eberhard Denker schrieb am 02.02.2016
Gute Beobachtung der Lage durch Prof. Ziener, aber auch widersprüchlich: hat das "Umparken im Kopf" nun geklappt? Ist es gelungen? Wenn ich die letzten Sätze lese, dann habe ich den Eindruck: eher nicht. Vielmehr: eine EU-Kommission, der es nie gelungen ist, alle Menschen in Polen mitzunehmen. Ein Heer von gut bezahlten Brüsseler Beamten, die nicht begreifen, dass jede dort vorgeschlagene und gesetzte Regelung zur Entmündigung vor Ort beiträgt. Die (polnischen) Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, die ihren wahlberechtigten Bürgern dieses Entmündigungsgefühl nicht nehmen konnten. Und dennoch: "Erweiterungskommissar", privilegierte Partnerschaften, weitere Ausdehnung geplant ... Wann begreifen die Brüsseler endlich, dass viele Menschen das nicht wollen?
P. Reinhardt schrieb am 02.02.2016
Jede Umwandlung bringt Änderungen, bringt Gewinner und Verlierer; das isst nicht zu ändern. Alles beim alten lassen, das ist doch auch keine Alternative. Und nur auf die Verlierer schauen, das bringt auch nichts - vielleicht kann man ihnen helfen, das Bedauern bringt nichts. Worauf man schauen sollte, das sind die übergroßen Gewinner; die sollte man nicht als die besonders Erfolgreichen beloben, sondern unter die Lupe nehmen - und ggf. anprangern. entscheidend ist, ob es im Ganzen aufwärts geht - für möglichst viele. Das scheint in Polen doch wohl der Fall.
salomon schrieb am 03.02.2016
Jeder darf hier seine Meinung sagen, auch wenn er von der Sache, nämlich der Situation in Polen nicht mehr weiß als er von jenen erfährt, die voneinander abschreiben: Journalisten und Experten.
Wohnen und arbeiten Sie hier einmal 12 Monate und lernen Sie Menschen kennen, die nicht im Zentrum von Großstädten leben. Warschau ist nicht Polen. Radio Maryja hat hier mehr Macht als irgendeine Partei in anderen EU-Staaten.
Krakauerin schrieb am 04.02.2016
Seit vielen Jahren beschäftige ich mich mit den deutsch- polnischen Stereotypen. Mein "Lob" für solche Anhäufung typischen Vorurteilen (einschl. der Rückständigkeit, Religiosität, Pferdefuhrwerken etc.) in einem so kurzem Text. Übrigens müsste ein ehem. Wirtschaftsjournalist und Professor wissen, dass im Fall der EU-Strukturfonds, welche Polen bekommt, von jedem Euro ca. 60-70 Cents oder mehr in die alte EU (vor allem Deutschland) in Form von dort gekauften Baumaterialien oder Dienstleistungen zurückkehren. Nur schade, dass zum 25 Jahrestag des Nachbarschaftsvertrages so viele deutschen Intellektuellen die alten Stereotypen wieder verbreiten oder die "rückständigen" Polen über Willkommenskultur belehren, wenn in Deutschland z.Z die Rede über die Abschiebungskultur ist.