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Spielplätze der Macht
Außenpolitik wird von innenpolitischen Interessen bestimmt und die Weltmächte verlieren an Einfluss: Lehren aus dem Konflikt zwischen Trump und Iran.

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Neue Unübersichtlichkeit: Die Zeit der Blockbildung ist passé.

Die Krise zwischen den USA und dem Iran im Januar 2020 führte zwar nicht zu einem Krieg im Nahen Osten, doch im Ergebnis wird unsere Weltordnung nachhaltig verändert. Zu diesen Entwicklungen gehören eine verstärkte „Nationalisierung" der Außenpolitik sowie ein wachsender Unwille, durch Verbündete in militärische Aktionen hineingezogen zu werden; ein starkes Verlangen, möglichst keine Gewalt anzuwenden und weitere Eskalationen zu vermeiden; eine größere Bedeutung der Kommunikation mit den Gegnern und eine klare Priorität von aktuellen innenpolitischen Überlegungen gegenüber langfristigen geopolitischen Plänen.

Wenn sich diese Trends fortsetzen, wird die erwartete Bipolarität im globalen System nicht wie während des Kalten Krieges auf zwei Blöcken basieren, sondern vielmehr in einen langen, schwelenden Wettkampf zwischen den mächtigsten Kräften der Welt münden. Einen Wettkampf, bei dem sich andere Länder ständig neu positionieren werden, um ihren Vorteil aus der aktuellen Lage zu ziehen.

Im Januar 2020 unternahmen die Vereinigten Staaten den beispiellosen Schritt, eine militärisch und politisch einflussreiche iranische Persönlichkeit umzubringen. Und auch die Iraner betraten Neuland, als sie US-Militärstützpunkte mit Raketen angriffen. Damit wurden zwei wichtige und potenziell gefährliche Präzedenzfälle geschaffen. Gleichzeitig bemühten sich beide Seiten, die Folgen ihrer Handlungen zu minimieren. Trotz des derzeit mangelhaften direkten Kommunikationskanals zwischen Iran und den Vereinigten Staaten besteht eine Verbindung über zwei Vermittler: Bagdad und Bern. Die Krise erwies sich als kurzlebig und ein großer Krieg zwischen den beiden Ländern konnte vermieden werden, während die hybride Kriegsführung weitergeht. Dies beweist, dass selbst die globalen Akteure, die als am unberechenbarsten oder kriegsfreudigsten gelten, die Folgen eines unkontrollierbaren bewaffneten Konflikts fürchten.

Die Vereinigten Staaten ziehen sich nicht etwa von ihrer Position als Hegemon zurück. Sie versuchen vielmehr, sich neu zu organisieren und Stärke zu sammeln.

Die Weltgemeinschaft reagierte auf die amerikanisch-iranische Krise mit Besorgnis und der allgemeinen Furcht, sie könnte eskalieren und weitere Staaten hineinziehen. Dennoch gab es keine wirklichen Versuche von Außenstehenden, den Ausbruch eines Krieges zu verhindern. Der UN-Sicherheitsrat wurde nicht zu einer Dringlichkeitssitzung einberufen. Nicht einmal Moskau, das normalerweise schnell auf jede Gewaltanwendung durch die Vereinigten Staaten reagiert, ergriff eine solche Initiative. Es ist interessant, dass weder die amerikanischen Verbündeten noch die iranischen Partner sich beeilten, „ihrer“ Seite zu helfen.

Die Vereinigten Staaten und der Iran waren bei der Lösung ihrer Differenzen völlig auf sich allein gestellt. Daher ist Solidarität – der Seniorpartner mit den Juniorpartnern und umgekehrt – eindeutig von zweitrangiger Bedeutung gegenüber den nationalen Interessen bestimmter Staaten. Dieser Zustand spiegelt die zunehmende Fragmentierung der heutigen Weltgemeinschaft und ihre mangelnde Bereitschaft wider, Blöcke wie die des Kalten Krieges zu bilden.

Die Vereinigten Staaten ziehen sich nicht etwa von ihrer Position als Hegemon zurück. Sie versuchen vielmehr, sich neu zu organisieren und Stärke zu sammeln. Um im Wettbewerb mit ihren Rivalen erfolgreich zu sein, haben sie ihre Verantwortung reduziert und einen Teil ihrer Last an ihre Verbündeten delegiert. Washington richtet seine Aufmerksamkeit zunehmend auf den Kampf gegen den Hauptgegner Peking sowie gegen seine Nebengegner wie Moskau und Teheran. Die Vereinigten Staaten setzen in diesem Kampf ein immer breiteres Spektrum von Mitteln und Methoden ein: von Sanktionen über den gezielten Druck auf bestimmte Einrichtungen und Personen bis hin zu deren Ruhigstellung und in seltenen Fällen zu deren physischer Beseitigung. Außenpolitische Handlungen werden somit immer gezielter und selektiver.

Die EU qualifiziert sich nicht als strategischer Akteur. Nirgendwo ist dies offensichtlicher als in der Frage des Iran, dem Vorzeigeobjekt der europäischen Diplomatie.

China ist noch nicht bereit für eine umfassende Konfrontation mit den Vereinigten Staaten. Peking versucht vielmehr, den Bereich der Meinungsverschiedenheiten zu begrenzen. Innerhalb weniger Tage nach dem Abklingen der amerikanisch-iranischen Krise wurde ein chinesisch-amerikanisches Abkommen erzielt. Auf Pekings geoökonomische Expansion folgt zwar seine geopolitische Expansion, diese aber hinkt noch gewaltig hinterher. Es wird ein langer und schwieriger Prozess werden.

Trotz seiner weitreichenden wirtschaftlichen Präsenz im Nahen Osten erkennt China seine politisch-militärischen Beschränkungen sowie seine mangelnde diplomatische Erfahrung dort an. Darüber hinaus hat China seine regionalen Wirtschaftsinteressen nicht auf den Iran konzentriert. Die Volksrepublik hat auch Länder wie Saudi-Arabien und andere Golfstaaten im Blick, die den Iran als ihren Feind betrachten. Außerhalb Ostasiens wird China noch lange Zeit eine hauptsächlich geoökonomische Macht bleiben.

Die Länder der Europäischen Union bilden seit langem genau solch eine Macht. Trotz gelegentlicher Kommentare einiger ehrgeiziger Staatenlenker wie des französischen Präsidenten Emmanuel Macron qualifiziert sich die EU nicht als strategischer Akteur. Nirgendwo ist dies offensichtlicher als in der Frage des Iran, dem Vorzeigeobjekt der europäischen Diplomatie. Die EU konnte die Vereinigten Staaten nicht daran hindern, sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückzuziehen.

Die jüngste Gewaltdemonstration der Vereinigten Staaten ist eindeutig ein weiteres Argument für den Iran, die Mittel zur Abschreckung eines feindlichen Amerikas zu schaffen.

Als Folge der Krise vom Januar 2020 lehnte Teheran eine Reihe von Beschränkungen ab, die das Abkommen für sein Atomprogramm vorsah, obwohl es die internationale Überwachung seiner nuklearen Aktivitäten nicht beendete. Nachdem die „Großen Drei“ der EU (Großbritannien, Deutschland und Frankreich) – unter dem Druck der Vereinigten Staaten – auf das iranische Vorgehen mit einem Mechanismus zur Wiederherstellung der Sanktionen gegen Teheran reagierten, verlor die EU in den Augen der Iraner fast ihren Status als Vermittler. Die jüngste Gewaltdemonstration der Vereinigten Staaten ist eindeutig ein weiteres Argument für den Iran, die Mittel zur Abschreckung eines feindlichen Amerikas zu schaffen.

In den letzten fünf Jahren ist Russland zu einem gewichtigen Akteur im Nahen Osten geworden. Sein Erfolg ist weniger auf seine tatsächlichen Ressourcen als vielmehr auf die Konzentration auf eigene Interessen und Insiderwissen über die Region zurückzuführen. Zudem gelingt es Moskau, mit relativ geringen Mitteln seine Ziele zu erreichen. Russland hat zudem einen Weg gefunden, die Beziehungen zu allen wichtigen Akteuren aufrechtzuerhalten, dabei aber die Abhängigkeit eines Bündnisses sowie offene Feindseligkeit zu vermeiden.

Indien befindet sich noch im Frühstadium seiner Transformation in eine Großmacht. Der Nahe Osten aber wird wohl eine der ersten Regionen sein, in denen die Rolle des Landes außerhalb Süd- und Südostasiens sowie dem Becken des Indischen Ozeans wachsen wird.

Die großen Akteure selbst sind zunehmend gezwungen, nach den unmittelbaren Erfordernissen ihrer Innenpolitik zu handeln, anstatt geopolitische Großstrategien zu verfolgen, die auf ideologischen Werten beruhen.

Insgesamt hat der jüngste Kriegsalarm zwischen den USA und dem Iran jedoch gezeigt, dass die Rolle und Bedeutung aller Großmächte im internationalen System schrumpft. Begünstigt wird diese Entwicklung durch den Erwerb militärischer Fähigkeiten durch regionale Akteure, die stark gesunkene Toleranz der Weltmächte gegenüber eigenen menschlichen Verlusten, die gesunkene Attraktivität vieler Länder als wirtschaftlicher oder strategischer Partner und den allgemeinen und wachsenden Trend, innere Angelegenheiten – vor allem die sozioökonomische Politik – gegenüber der Außenpolitik zu priorisieren.

Während und nach dem Kalten Krieg war der Nahe Osten ein Beispiel aus dem Lehrbuch hinsichtlich geopolitischer Rivalität zwischen den führenden Weltmächten. Heute verlagert sich in der Region diese Rivalität auf andere Bereiche wie Technologie, einschließlich natürlich der Militärtechnologie, Finanzen und Wirtschaft und die Informationstechnologien. Die ehemaligen geographischen Spielplätze der großen Akteure werden währenddessen von den lokalen Mächten übernommen. Die großen Akteure selbst sind zunehmend gezwungen, nach den unmittelbaren Erfordernissen ihrer Innenpolitik zu handeln, anstatt geopolitische Großstrategien zu verfolgen, die auf ideologischen Werten beruhen. Das sogenannte Great Game mag vorbei sein, aber andere Spiele sind noch im Gange.

Aus dem Englischen von Marius Mühlhausen.

(c) Carnegie Moscow Center

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