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„Das Zerstörungspotential ist massiv gewachsen“
Kriegszustand und Dutzende Tote – Felix Hett über die erneuten Gefechte zwischen Armenien und Aserbaidschan um Berg-Karabach.

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Vergangene Woche fand in Armenien zusammen mit Russland und fünf weiteren Ländern noch die gemeinsame Militärübung "Kaukasus 2020" statt.

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Die Fragen stellte Nikolaos Gavalakis.

Armenien und Aserbaidschan streiten seit Jahrzehnten um Berg-Karabach. Immer wieder kam es auch zu bewaffneten Auseinandersetzungen mit Toten auf beiden Seiten. Was ist der aktuelle Anlass für die derzeitigen Kämpfe?

Die Eskalation kommt leider nicht unerwartet. Nach fast drei Jahren relativer Ruhe an der Front war es bereits Mitte Juli zu Gefechten mit 17 Toten an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan gekommen. Experten haben seit Jahren gewarnt, dass der Konflikt nicht eingefroren ist, sondern jederzeit wieder aufflammen kann. Drei Faktoren sind derzeit entscheidend: Erstens hat Aserbaidschan offenbar die Hoffnung verloren, auf dem Verhandlungsweg seine Interessen voranbringen zu können. Zweitens hängt die Legitimität der politischen Führung in Baku zu einem guten Teil von Erfolgen in Karabach ab – auch weil immer wieder und auch jetzt aktuell Erwartungen geweckt werden, das Gebiet lasse sich von der „armenischen Besatzung“ befreien. Und drittens wird Aserbaidschan aktiv, in einer für diesen Konflikt präzedenzlosen Weise, von der Türkei unterstützt. Präsident Erdoğan hat Baku gestern per Twitter volle Unterstützung zugesagt – als die massive Offensive der aserbaidschanischen Streitkräfte bereits lief.

Sowohl Berg-Karabach als auch Armenien und Aserbaidschan haben den Kriegszustand ausgerufen. Erleben wir die schärfste Eskalation seit dem Waffenstillstand von 1994?

Im April 2016 gab es bei viertägigen Kämpfen um die 200 Tote. Über die aktuellen Opferzahlen ist bislang noch wenig bekannt. Die armenische Seite hat bisher die Namen von 59 Gefallenen veröffentlicht (Stand 28.09.2020, 13:30 Uhr deutscher Zeit). Hinzu kommen mindestens acht tote Zivilisten auf beiden Seiten. Diese Zahlen sind sehr vorläufig und werden leider noch massiv steigen. Es steht zu befürchten, dass es diesmal schlimmer wird als 2016. Hinzu kommt auch: Während der 1994 beendete Krieg noch weitgehen eine „low tech“-Angelegenheit war, haben beide Seiten in den vergangenen Jahren stark aufgerüstet. Das wechselseitige Zerstörungspotential auch über das unmittelbare Kampfgebiet hinaus ist massiv gewachsen.

Russland ist traditionell Garantiemacht Armeniens und unterhält dort eine Militärbasis, verkauft aber auch in großem Umfang Waffen an Aserbaidschan. Kann Moskau im aktuellen Konflikt vermitteln?

Moskau hat sich bereits am Sonntag eingeschaltet: Außenminister Lawrow telefonierte – in dieser Reihenfolge – mit seinen Amtskollegen in Jerewan, Ankara und Baku. Präsident Putin sprach zudem mit dem armenischen Premierminister Paschinjan. In der Vergangenheit – so auch 2016 – konnte russischer Druck die Waffen wieder zum Schweigen bringen. Eine nachhaltige Lösung hat er aber nie hervorgebracht, auch weil alle Konfliktparteien die Stationierung russischer Friedenstruppen ablehnen. Durch die aktivere Rolle der Türkei, den spürbaren Rückzug der USA aus dieser Weltregion und die Handlungsschwäche der EU ist der Konflikt aber ungleich komplexer geworden – und damit auch schwerer zu kontrollieren. Die Minsk-Gruppe der OSZE, die seit 1996 unter dem Ko-Vorsitz Frankreichs, Russlands und der USA versucht, eine Verhandlungslösung zu erwirken, entstammt einer ganz anderen weltpolitischen Lage. Damals war die Sowjetunion gerade zerbrochen, die USA galten als der Hegemon in einer neuen Weltordnung. Die Rolle der Minsk-Gruppe wird mittlerweile vom OSZE- und NATO-Mitglied Türkei offen in Frage gestellt, während das US-Außenministerium etwas hilflos vor der „Mitwirkung externer Parteien“ am Konflikt warnt.

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