Anfang der 1950er Jahre warf man einer Gruppe prominenter, überwiegend jüdischer Ärzte aus Moskau vor, auf Befehl des Westens ein Attentat auf sowjetische Führer geplant zu haben. Die Beschuldigten wurden entlassen, verhaftet und gefoltert. Lawrenti Beria – einer der am längsten dienenden Geheimdienstchefs Stalins, der von 1938 bis 1945 das Volkskommissariat für Innere Angelegenheiten (NKWD) leitete und jahrzehntelang für volle Gulags sorgte – stellte jedoch nach dem Tod Josef Stalins im Jahr 1953 die Ermittlungen ein. Wie sich herausstellte, hatten die Sicherheitsdienste die ganze Sache erfunden.

Heute folgt der Kreml dem gleichen Drehbuch. Das Gesetz über „ausländische Agenten“ aus dem Jahr 2012 war ursprünglich gegen Organisationen gerichtet, die internationale Finanzmittel erhielten. Doch sein Geltungsbereich wurde seit Russlands vollständiger Invasion in der Ukraine im Jahr 2022 dramatisch ausgeweitet. Jeder Person, die als unbequem gilt, wird das Etikett „ausländischer Agent“ umgehängt.

Jeder Person, die als unbequem gilt, wird das Etikett „ausländischer Agent“ umgehängt.

Diese Einstufung zieht eine Reihe von Sanktionen nach sich, die von einem Verbot der Ausübung öffentlicher Ämter oder öffentlich finanzierter Tätigkeiten (wie beispielsweise Lehrtätigkeiten) bis hin zur Kennzeichnungspflicht für Social-Media-Konten reichen. Im vergangenen Monat verabschiedete die Duma Maßnahmen, um im Ausland lebenden Russen, die in ihrer Heimat wegen politischer „Vergehen“ – wie der Nichteinhaltung des Gesetzes über ausländische Agenten – strafrechtlich verfolgt werden, wesentliche Bürgerrechte zu entziehen, darunter den Zugang zu Bankkonten und konsularischen Dienstleistungen (wie der Verlängerung von Reisepässen). Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin verhöhnte die Betroffenen als „Degenerierte und Verräter am Vaterland“. Seine Wortwahl war bezeichnend: keine Dissidenten, sondern „Degenerierte“.

Etwa zur gleichen Zeit fügte das Justizministerium seiner Website einen neuen Abschnitt hinzu, in dem eine lange Reihe angeblich staatsfeindlicher Verschwörungen vom 16. Jahrhundert bis heute nachgezeichnet wird. Die gesamte russische Geschichte wird also als eine einzige lange Belagerung durch ausländische Feinde dargestellt. Die derzeit über 1 200 als ausländische Agenten eingestuften Personen werden dort mit Porträt und einer Beschreibung ihrer Vergehen aufgeführt (hier der Eintrag über mich). Damit lässt der Kreml keinen Zweifel daran, welche Botschaft er mit der Einstufung als ausländischer Agent vermitteln will.

Dies ist nur eine der Methoden, mit denen das Regime von Russlands Präsident Wladimir Putin abweichende Meinungen zum Schweigen bringt. Mehr als 5 600 Menschen (wahrscheinlich weit mehr) sind derzeit in Russland mit politisch motivierten Strafverfahren konfrontiert. Nach Stalins Tod waren es weniger als 5 000. (Diese Zahl sank weiter, nachdem Nikita Chruschtschow seine „Geheimrede“ gehalten hatte, in der er Stalins Personenkult anprangerte.) Mittlerweile beginnt Putins Unterdrückungskampagne dem Großen Terror von 1937 zu ähneln.

Freilich hat Putin vieles aus dem Stalinismus nicht übernommen, angefangen beim Ausmaß des Gulag-Systems. Doch in einer Hinsicht ist der Putinismus noch schlimmer. So sehr Lenins Vision eines Arbeiterparadieses unter Stalin auch verzerrt wurde, blieb sie doch ein grundlegender Bestandteil des sowjetischen Systems. Heute hingegen gibt es keine Ideologie, kein Großprojekt mehr. Es gibt nur noch einen Mann und seinen Sicherheitsapparat, die daran arbeiten, ihre Macht auf unbestimmte Zeit zu sichern.

Der russische Autor Wladimir Sorokin hat das kommen sehen. In seinem Roman Der Tag des Opritschniks aus dem Jahr 2006 beschreibt Sorokin das dreiste, gewalttätige und zügellose Verhalten eines staatlichen Vollstreckers in einem neuen zaristisch-totalitären Russland, wie es sich Nationalisten wie der politische Philosoph Alexander Dugin vorstellen. Nachdem Putins Sicherheitsdienste das Drehbuch des NKWD wieder aus der Versenkung geholt haben (nicht das des KGB, der nach Stalins Tod im Vergleich dazu noch harmlos war), liest sich das Buch zwei Jahrzehnte später eher wie ein Sachbuch, denn als Satire.

Ein älteres Werk bietet weitere Einblicke in das heutige Russland. In Michail Bulgakows Hundeherz aus dem Jahr 1925 verwandelt der brillante Chirurg Filipp Filippowitsch Preobraschenski einen streunenden Hund in einen groben, aggressiven Proletarier namens Scharikow. Seitdem hat Russland zahlreiche gebildete, fähige Fachleute wie Preobraschenski hervorgebracht. Doch heutzutage verhalten diese sich eher wie Scharikow.

Dmitri Medwedew, einst eher liberaler Präsident Russlands (2008–2012), preist den Kreml und teilt in den sozialen Medien vulgäre Beleidigungen gegen dessen „Feinde“ aus. Außenminister Sergej Lawrow, einst ein Vorbild an unerschütterlicher Professionalität, spricht heute über diplomatische Beziehungen wie über Mafia-Deals und verwendet dabei umgangssprachliche Ausdrücke wie patsan skazal – patsan sdelal („der Typ hat gesagt“ – „der Typ hat gemacht“). Die Gulag-Kultur – in der die „Wächter“ gegen die „Bewachten“ ausgespielt werden und jeder, der die Norm infrage stellt, zum Schweigen gebracht, gedemütigt und bestraft wird – verschärft diese negative Dynamik.

Man sollte aber nicht davon ausgehen, dass sich die gesamte russische Gesellschaft dem Putinismus unterwirft. Zunächst einmal sinken Putins Zustimmungswerte. Zwar gibt es eine Grenze, wie tief diese Werte fallen dürfen: Die vom Kreml kontrollierte Stiftung für öffentliche Meinung sprach Anfang letzten Monats von einer Zustimmungsrate von 66 Prozent, hob diese jedoch in der folgenden Woche gehorsam wieder auf 70 Prozent an. Das Signal ist jedoch eindeutig. Selbst das Levada-Zentrum berichtet, dass der Anteil der Menschen in Russland, die Putins Handeln gutheißen, in diesem Jahr von 84 auf 74 Prozent gesunken ist.

Zudem gibt es überall Anzeichen für verdeckten Widerstand. Ein Ladenbesitzer stellt Luftballons in den Farben der ukrainischen Flagge – gelb und blau – aus, als handele es sich um eine völlig harmlose Werbeaktion. Eine Buchhandlung verkauft Tragetaschen mit dem Aufdruck 1984, als wären diese lediglich literarische Sammlerstücke. Ein Theater bringt antistalinistische Stücke auf die Bühne, wie beispielsweise Der Drache von Jewgeni Schwarz.

Obwohl ukrainische Drohnen Ziele tief im Inneren Russlands erreichen, gibt es keine Mobilisierung der Massen gegen den Krieg in der Ukraine – geschweige denn gegen Putins Regime. Doch die Menschen in Russland haben genug Tyrannei erdulden müssen, um zu wissen, was es heißt, der Gnade von Sicherheitskräften ausgeliefert zu sein, die vor nichts zurückschrecken, um die Kontrolle aufrechtzuerhalten. Selbst subtiler Widerstand gegen die Forderung des Kremls nach totaler Kapitulation reicht aus, um die Machthaber in Rage zu versetzen – und eine Verschärfung der Repressionen nach sich zu ziehen.

Letztendlich könnte der einzige Ausweg aus dem Putinismus derselbe sein wie der aus dem Stalinismus: der Tod des Anführers.

Letztendlich könnte der einzige Ausweg aus dem Putinismus derselbe sein wie der aus dem Stalinismus: der Tod des Anführers. Viele Russen hoffen, dass zu diesem Zeitpunkt eine Persönlichkeit wie Chruschtschow auftaucht, um das Schlimmste der Vergangenheit an den Pranger zu stellen. Aber Russland könnte auch einen Beria bekommen, der für viele der Gräueltaten des Regimes seiner Zeit direkt verantwortlich war.

In einem derartigen Szenario gilt es für die Menschen in Russland zu gewährleisten, dass die Grenzen totalitärer Kontrolle eindeutig und unverrückbar sind. Nur dann wird der neue Anführer motiviert sein, die derzeit bestehenden Unterdrückungssysteme aufzubrechen, so wie Beria in der kurzen Zeit zwischen Stalins Tod und seinem eigenen Sturz damit begann, das Gulag-System zu demontieren, das er sein ganzes Leben lang aufgebaut hatte.

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