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Wie Demokratien überleben
Die amerikanische Politikwissenschaftlerin Sheri Berman über die Zukunft der liberalen Demokratie und weshalb für Pessimismus kein Anlass besteht.

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Washington überquert mit seinen Truppen den Delaware-River.

Ein aktueller Bestseller trägt den besorgniserregenden Titel „Wie Demokratien sterben“. Sie beschreiben in Ihrem neuen Buch Democracy and Dictatorship in Europe nun die historischen Bedingungen, unter denen Demokratien überleben. Auf welche Lehren sind Sie gestoßen?

Zunächst darauf, dass es sehr lange dauert, stabile, gefestigte Demokratien aufzubauen und dass auf dem Weg dorthin viele demokratische Experimente scheitern. In Europa fand das erste moderne demokratische Experiment während der Französischen Revolution statt. Aber es dauerte dann mehr als 150 Jahre, bis ganz Westeuropa aus relativ stabilen, konsolidierten liberalen Demokratien bestand. Die Südeuropäer brauchten noch länger, und Osteuropa steht da erst am Anfang seiner Entwicklung. Zwischen 1789 und 1945 gab es in Europa viele Übergangssituationen in Richtung Demokratie, die aber fast immer entweder zu illiberalen Demokratien oder zum vollständigen Zusammenbruch führten. Deutschlands erste Erfahrung mit der Demokratie endete mit der Weimarer Republik in einer Katastrophe. Italiens erstes demokratisches Experiment brach ebenfalls in der Zwischenkriegszeit zusammen. Österreichs erster Demokratieversuch endete mit einem Bürgerkrieg … Die Liste ließe sich fortführen. Selbst Großbritannien, das oft als Beispiel für eine friedliche, graduelle Entwicklung des politischen Systems angeführt wird, ist ein komplizierterer Fall, als es auf den ersten Blick scheint: Die Vorgeschichte zur „Glorreichen Revolution“, war geprägt von Unruhen, Gewalt und Bürgerkrieg. Und es dauerte mehr als 200 Jahre, bis tatsächlich die vollständige Demokratisierung erfolgt und das allgemeine Wahlrecht eingeführt war. Eine Lektion aus der Geschichte lautet, dass es viel einfacher ist, Diktaturen zu Fall zu bringen, als erfolgreiche liberale Demokratien aufzubauen.

Das ist auch der Grund, weshalb gerade liberale Demokratien in der Geschichte so selten sind?

Erfolgreiche liberale Demokratien sind in der Tat sehr selten – und sehr fragil. Das liegt vor allem daran, dass Demokratien den Bürgerinnen und Bürgern und den Gesellschaften viel mehr abverlangen als nur die Teilnahme an freien und fairen Wahlen.

Demokratie bedeutet Herrschaft durch das Volk. Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Anführer selbst bestimmen. Sie werden nicht von anderen ausgewählt, nicht von einer Elite, ausländischen Mächten oder vom Militär. Eine liberale Demokratie erfordert aber noch viel mehr: Die Bürgerinnen und Bürger müssen auch die Grundprinzipien des Liberalismus akzeptieren – Redefreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, die Rechte des Einzelnen und von Minderheiten. Historisch betrachtet waren diese Grundsätze schwieriger zu akzeptieren als die Selbstbestimmung oder das Prinzip der Herrschaft durch das Volk.

Liberalismus bedeutet, dass bestimmte politische Optionen inakzeptabel oder illegitim sind, ganz egal wie viele Wählerstimmen für diese Optionen abgegeben wurden.

Ein Grund dafür ist, dass der Liberalismus die Demokratie einschränkt. Und zwar in dem Sinne, dass die Herrschaft des Volkes oder der Wille der Mehrheit nicht mehr absolut gelten. Liberalismus bedeutet, dass bestimmte politische Optionen inakzeptabel oder illegitim sind, ganz egal wie viele Wählerstimmen für diese Optionen abgegeben wurden. Außerdem erfordert liberale Demokratie Toleranz, Kompromisse, Pluralismus und die Bereitschaft, die Legitimität der Opposition anzuerkennen. All diese Dinge können viele Menschen nur schwer akzeptieren.

Erfordert liberale Demokratie nicht auch eine Antwort auf die ökonomische Dimension?  Inwieweit hängt das Schicksal der liberalen Demokratie vom Verhältnis zwischen Staat und Markt ab?

Sehr stark. Vor 1945 ging man sowohl im rechten als auch im linken politischen Lager gemeinhin davon aus, Demokratie und Kapitalismus seien unvereinbar. Die Konservativen betrachteten die Demokratie als „Despotismus der Masse“, wie Edmund Burke es ausdrückte. Auch die Liberalen lehnten eine Ausweitung der Bürgerrechte ab, weil sie befürchteten, das Privateigentum und das kapitalistische System insgesamt seien bedroht, wenn die Arbeiterschicht zu viel Macht erhielte. Interessanterweise kamen viele Linke zu demselben Schluss: Sie glaubten, die Mittel- und Oberschicht würde echte Demokratie niemals zulassen – aus Angst, dass sie deren wirtschaftlichen Interessen gefährden könnte. Und oft genug sollten sie Recht behalten. Als zum Beispiel 1848 eine Welle von Sehnsucht nach Freiheit durch Europa schwappte und fast alle Diktaturen zum Einsturz brachte, hatten viele Liberale und Angehörige der Mittelschicht Angst, dass die vollständige Demokratisierung die Arbeiter und die ärmeren Bevölkerungsteile mit Macht ausstatten könnte. 1848 erschien auch das Kommunistische Manifest. Und obwohl sie anfänglich den Sturz der Monarchien unterstützt hatten, wechselten viele Liberale und Angehörige der Mittelschicht die Seiten und schlossen sich mit Konservativen zusammen, um die Demokratisierung zu verhindern. Dieses Vorgehen führte vielerorts dazu, dass sich die Arbeiterbewegung radikalisierte. Viele Linke waren nun endgültig davon überzeugt, dass die Demokratie nicht erreicht werden kann, solange der Kapitalismus bestehen bleibt. Der verbreitete Glaube an die Unvereinbarkeit von Kapitalismus und Demokratie ließ erst nach 1945 nach.

Auch bedingt durch die Zähmung der Märkte?

Ja. Nach 1945 wurden die westeuropäischen Volkswirtschaften auf neuartige Weise rekonstruiert. Fortan waren sie kapitalistisch organisiert, unterschieden sich jedoch dramatisch von der Zeit vor dem Krieg. Demokratische Staaten mäßigten oder beschränkten die Märkte, um wirtschaftliche Krisen, Ungleichheit und soziale Spaltungen zu vermeiden, die in der Vergangenheit zu Konflikten und politischem Extremismus geführt und die Demokratie untergraben hatten. Diese neue sozialdemokratische Ordnung erzeugte nicht nur einen beispiellosen Wohlstand – die dreißig Jahre nach 1945 waren Europas schnellste Wachstumsperiode überhaupt. Indem die Wohlstandsgewinne der Märkte gleichmäßig verteilt wurden, ließ auch die Überzeugung nach, dass die liberale Demokratie nicht die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger, sondern immer nur eines Teils der Bevölkerung bedienen könnte oder würde.

Ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger betrifft sicherlich die nach identitärer Zugehörigkeit…

Demokratie und Wohlfahrtssysteme sind die Produkte von Nationalstaaten. Es gibt in der Geschichte kein anderes politisches Gebilde, in dem sie entstanden sind. Demokratie bedeutet wörtlich „Herrschaft durch das Volk“. Daher muss, damit Demokratie funktionieren kann, zunächst einmal eine klare Übereinkunft darüber erzielt werden, wer zum Volk gehört. In der Vergangenheit war oft Gewalt im Spiel, wenn es darum ging, ein Gefühl der nationalen Zugehörigkeit zu erzeugen oder zu definieren, wer „das Volk“ war. Demokratien verfügen jedoch über andere Instrumente, um nationale Zugehörigkeitsgefühle zu schaffen oder zu stärken.

Bis zum 18. Jahrhundert ging man im Allgemeinen davon aus, dass politische Stabilität soziale Homogenität voraussetzt, so wie in dem Sprichwort „Ein König, ein Gesetz, ein Glaube“. Und diese Homogenität wurde häufig mithilfe von Gewalt geschaffen: In Frankreich mussten die Hugenotten zum Katholizismus konvertieren oder wurden aus dem Land geworfen; in Großbritannien vertrieb man Katholiken und protestantische Dissidenten; und in Spanien wurden gegen Juden und Muslime Pogrome verübt. Im Laufe des 19. Jahrhunderts wurden solche offen gewalttätigen Techniken des nation building in Westeuropa zwar seltener, jedoch führte der Zweite Weltkrieg und seine Nachwirkungen zu einer beispiellosen Welle ethnischer Säuberungen und Gewalttaten, besonders in den Staaten Ost- und Mitteleuropas, deren Bevölkerungen ethnisch, religiös und sprachlich stark gemischt waren.

Es ist wichtig zu bedenken, dass auch Wohlfahrtsstaaten Instrumente des nation building waren: Mitglied in einer nationalen Gemeinschaft zu sein bekam durch sie einen neuen Stellenwert.

Zwar waren das Ausmaß und die Folgen der ethnischen Säuberungen in Deutschland und Mittel- und Osteuropa besonders dramatisch, jedoch wirkten sich die Bevölkerungsverschiebungen während des Zweiten Weltkrieges und in der Nachkriegszeit auch auf die übrigen Völker und die Demokratie in Westeuropa aus. Diese Verschiebungen, zusammen mit der allgemeinen Zerstörung des Krieges, ließen das starre Klassensystem der Vorkriegszeit zusammenbrechen und machten große Teile Europas homogener. Dadurch wurde es in der Nachkriegsperiode einfacher, demokratische Strukturen aufzubauen.

Aber ein nationales Zugehörigkeitsgefühl konnte auch davor nicht nur mithilfe von Gewalt erreicht werden. Während des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts führten viele europäische Länder, insbesondere die demokratischeren Staaten wie Frankreich und Großbritannien, Kampagnen zur Stärkung der nationalen Identität durch, etwa mit Bildungsmaßnahmen, kulturellen Denkmälern und Aktivitäten, oder indem sie Kommunikations- und Reisenetzwerke ausbauten. Und es ist wichtig zu bedenken, dass auch Wohlfahrtsstaaten Instrumente des nation building waren: Mitglied in einer nationalen Gemeinschaft zu sein bekam durch sie einen neuen Stellenwert. Die Sozialsysteme erforderten und förderten zugleich ein Gefühl der Verbundenheit und der Solidarität unter den Bürgern.

Doch wie stabil ist heute noch dieses Gefühl der Verbundenheit, das die Demokratien stabilisiert?  Wie optimistisch können wir in Bezug auf die Zukunft der Demokratie nach vorne schauen?

Auch wenn der Zustand der Demokratie in Europa und den Vereinigten Staaten nicht zufriedenstellend ist, bin ich doch ziemlich optimistisch, vor allem aufgrund der historischen Perspektive, die ich in meinem Buch herausgearbeitet habe: Angesichts der historischen Bilanz der Demokratie erscheinen die aktuellen Probleme nicht so tiefgreifend. Immerhin existieren heute immer noch mehr Demokratien als jemals zuvor in der Geschichte – trotz einiger Rückschritte und der abnehmenden Qualität vieler westlicher Demokratien.

Wie Freedom House und andere ausgerechnet haben, gab es im Jahr 1900 nur 11 Demokratien, 20 im Jahr 1920, 32 im Jahr 1970, 77 im Jahr 2000 und 116 im Jahr 2018. Die Rückwärtsbewegungen der vergangenen Jahre waren dagegen relativ schwach. Zumindest haben die Demokratien in den vergangenen Jahren weniger Rückschritte erlebt als nach den Demokratisierungswellen, die 1848, 1918 und 1945 einsetzten. Ich bestreite nicht, dass neue und alte Demokratien vor echten Problemen stehen. Aber erfolgreiche Demokratien benötigen Zeit, um sich zu festigen, und es bedarf ständiger Anstrengungen, bis sie richtig gedeihen. Es handelt sich nie um eine einfache Geschichte des linearen Fortschritts.

Wir müssen uns klarmachen: Es ist nicht überraschend, dass viele neue Demokratien, die erst vor kurzem in Transitionsphasen eingetreten sind, noch zerbrechlich sind. Es ist eine langwierige und schwierige Arbeit, die Institutionen und politischen Normen hinter sich zu lassen, die in langen Jahren der Diktatur entstanden sind. Noch schwieriger ist es, neue liberale, demokratische Institutionen aufzubauen. Wenn wir erkennen, dass Fortschritt oft langsam und unvollkommen stattfindet, können wir das, was diese Länder durchmachen, in einem anderen Licht sehen. Auf keinen Fall sollten wir die jüngsten demokratischen Rückschritte als Beleg dafür nehmen, dass einige Länder oder Regionen für die Demokratie einfach „ungeeignet“ sind.

Wir brauchen also einen langen Atem?

In fast allen Ländern hat es sehr lange gedauert, mit vielen Fehltritten und Misserfolgen, bevor sie eine gut funktionierende liberale Demokratie wurden. Dies gilt für Europa und auch die Vereinigten Staaten, wo ein blutiger Bürgerkrieg erforderlich war, um ein tyrannisches Regime im Süden loszuwerden. Und anschließend dauerte es mehr als hundert Jahre, bis alle Bürgerinnen und Bürger die vollen liberalen und demokratischen Rechte besaßen. Auch sollte es uns nicht erstaunen, wenn viele junge Demokratien in den Illiberalismus abrutschen. Dass die illiberale Demokratie der liberalen Demokratie vorausgeht, ist in Wirklichkeit die historische Norm.

Darüber hinaus ist es wichtig festzuhalten, dass sogar die politischen Anführer in Ländern wie Ungarn und der Türkei erkennen, wie schwer eine umfassende Diktatur heute zu rechtfertigen ist. Selbst dort wurden Wahlen nicht abgeschafft, obwohl sie dort natürlich kaum „frei und fair“ sind. Das lässt hoffen, dass die Bürgerinnen und Bürger Ungarns, der Türkei und anderer Länder eines Tages wirklich die Wahl haben, denjenigen Politikern ihre Stimme zu geben, die sie bevorzugen – dass also die „Stimme des Volkes“ endlich wieder gehört wird.

 

Die Fragen stellte Michael Bröning.

Aus dem Englischen von Michael Miebach.

Besteht tatsächlich Anlass zu Optimismus beim Blick auf die repräsentativen Demokratien?

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